Samstag, 4. November 2023

Fridays for Future Marburg aufgelöst

FfF in Frankfurt
Fridays for Future in Marburg löst sich auf Seit mittlerweile fünf Jahren demonstrieren junge Menschen bei Protesten von Fridays for Future für eine bessere Klimapolitik. In Marburg ist jetzt aber Schluss. Die Fridays-for-Future-Gruppe löst sich hier auf. Der Grund dafür: Das, was die deutschlandweite Bewegung fordert, geht der Organisation in Marburg nach eigenen Angaben nicht weit genug. Demnach sei es nur ein leerer Appell, wenn Fridays for Future von der Politik fordert, das 1,5-Grad-Ziel beim Klimaschutz einzuhalten. Die Ortsgruppe Marburg kritisiert, dass Fridays for Future zu wenige konkrete Maßnahmen fordere. Außerdem hätten gesellschaftliche Themen wie Rassismus oder die Diskriminierung von LGBTQ-Menschen keinen Platz bei Fridays for Future
Soweit in der Hessenschau zu lesen.

Warum muss man mit Breitbandmaximalforderungen den derzeit am weitesten gesellschaftlich verwurzelten und akzeptierten Kampf für bessere Klimapolitik mal so eben en passant in einer noch dazu so dankbaren Stadt wie Marburg zerstören?
Soweit ein Kommentar

Und nun die Erklärung der Ortsgruppe.

Fridays for Future Marburg löst sich auf! Wir haben uns in den letzten Wochen viele Gedanken gemacht, wie und ob es mit Fridays for Future Marburg weitergeht, wie wir unsere Ziele erreichen können und wie wir unsere Differenzen zu FfF Deutschland sehen. Nach langer Überlegung sind wir zu dem Schluss gekommen, dass Fridays for Future in Marburg, aber vor allem Bundesweit keine Perspektive mehr hat. Fridays for Future Marburg löst sich damit auf. …..............
Seit den Anfängen von Fridays for Future wurde sich fast ausschließlich auf den Schulstreik beschränkt. Was anfangs viele Menschen auf die Straße gebracht hat, entwickelte sich mit der Zeit immer mehr zu klassischen Demonstrationen. Die mediale Aufmerksamkeit, die FfF 2019 noch hatte, wurde jedoch nicht für die Aufrechterhaltung und den Aufbau einer Massenbewegung genutzt. …...............
Fridays for Future war anfangs für uns der Name einer Bewegung, die genutzt werden sollte, um den Kampf für Klimagerechtigkeit zusammen mit feministischen, queeren, antikapitalistischen, antirassistischen und antikolonialen Befreiungskämpfen zu führen. Der Name einer Bewegung, die den Kampf für eine Welt mit einer lebenswerten Zukunft für alle Menschen, in den Fokus rückt. Hierbei dachten wir an mehr als Klimaschutz und dem 1,5 Grad Ziel. Unsere Vorstellungen entsprachen nicht nur dem Appellieren an Politiker*innen, abgesprochene Klimaziele einzuhalten. Die nötige Systemkritik an einem fehlerhaften System wurde weggelassen und das Infragestellen des kapitalistischen Systems gewollt übersprungen. …............
Ein weiterer Punkt, auf den wir in unserem Text eingehen wollen ist der Strukturelle Rassismus innerhalb von FfF Deutschland. Da wir als ausschließlich Weiße Ortsgruppe keine eigene Perspektive daraufhaben zitieren wir an dieser Stelle ein Statement von BIPoC for Future."
FRIDAYS FOR FUTURE DEUTSCHLAND IST STRUKTURELL RASSISTISCH. IM ZUGE DES RIESIGEN RASSISMUS-PROBLEMS HABEN BIPOC FOR FUTURE UND MITGLIEDER RASSISTISCHES MOBBING, BELEIDIGUNGEN, MACHTMISSBRAUCH UND VIEL WEITERES TRAUMATISCHES ERLEBT, WAS DAZUFÜHRTE, DASS VIELE BIPOC DIESE STRUKTUREN VERLIESSEN, WEIL SIE WEDER SICHER SIND, NOCH SCHEINBAR SICHER SEIN SOLLEN. AUFARBEITUNGEN, ENTSCHULDIGUNGEN? FEHLANZEIGE.STATTDESSEN WURDE ALLES UNTER DEN TEPPICH GEKEHRT UND TÄTER*INNEN IN SCHUTZ GENOMMEN".
Wir sehen innerhalb von Fridays for Future keine Ambitionen etwas an den veralteten Strategien zu ändern. Stattdessen wird weiterhin darauf vertraut, dass es der xte Globale Klimastreik schon richten wird. Spoilerwarnung, wird er nicht. Alle Versuche, bei FfF etwas zu verändern oder die Bewegung zu reformieren, sind gescheitert. Auch wenn es Menschen innerhalb von FfF geben mag, die so denken wie wir, möchte die Mehrheit so weitermachen, wie bisher. Aus all diesen Gründen sehen wir bei Fridays for Future keine Zukunft mehr. Diese Bewegung ist für uns an ihrem Ende.

Ja was sagt man dazu? Es entwickelte sich immer mehr zu einer klassischen Demonstration? Ja, was denn sonst? Irgendwann wollen die Leut auch wieder nach Hause. Und das wurde nicht für den Aufbau einer Massenbewegung genutzt? War sie doch bereits. Was, noch mehr? Noch größer? Kriegst den Hals nicht voll?

„Fridays for Future war anfangs für uns der Name einer Bewegung, die genutzt werden sollte, um den Kampf für Klimagerechtigkeit zusammen mit feministischen, queeren, antikapitalistischen, antirassistischen und antikolonialen Befreiungskämpfen zu führen.“

Jenau, wir wollen alles und das sofort, wenn s geht am besten noch Gestern. Alles zusammen, als wenn alle, die dabei sind, dem Politgemisch vorbehaltlos zustimmen würden. Wird einfach so vorausgesetzt, daß jeder, der mitmacht auch zugleich für das Querzeug zu haben ist oder sich in den antikolonialen Kampf stürzen wird. Ja und was ist mit den Tierrechten? Wie steht's mit den Veganern, Antispezisten und wer da noch alles vergessen wurde. Und wie das mit dem sogenannten antikolonialen Kampf so ist, das hat gerade das Zugpferd der Bewegung vorgeführt, die sich schlecht beraten grad so für Gaza positioniert.
Ja klar, der antikapitalistische Kampf nicht zu vergessen. Den sollten doch die Arbeiter führen, doch die erweisen sich nicht gerade als Freunde der Gymnasiastenjugend. Klimagerechtigkeit? Ja schön und gut, aber dafür zahlen? Als wenn wir zuviel verdienen würden. Und ohne Auto geht’s auch nicht. Für etliche Forderungen sind die Arbeiter nicht zu haben und Kapitalismus ist auch nicht so ihr Tagesthema. Da prallen zwei Welten aufeinander. Da kannst den Kapitalismus den ganzen Tag in Frage stellen, wird auch nicht's ändern.


„Ein weiterer Punkt, auf den wir in unserem Text eingehen wollen ist der Strukturelle Rassismus innerhalb von FfF Deutschland.“

Wer sich die Demos anschaut, dem fällt es auch auf. Dunkelhäutige oder Leute mit migrantischen Wurzeln sind ausgesprochen selten zu finden. Weil FfF alle rassistisch und weiß sind? Oder weil sie sich dafür halten, weil im Zusammenhang mit dem woken Irrsinn überall nach Rassismus gesucht wird und jeder, der Weiß ist, unter Rassimusverdacht steht? Oder doch, weil migrantische Jugendliche eher von einem SVU als von Klimazielen träumen? Streut euch doch Asche auf s Haupt.

„Fridays for Future Deutschland ist strukturell rassistisch. Im Zuge des riesigen Rassismusproblems haben BIPoC for future und Mitglieder rassistisches Mobbing, Beleidigungen, Machtmissbrauch und viel weiteres traumatisches erlebt ….“

Ach ja, die BIPoC. Muß man erst nachschlagen, was das wieder soll. Viel Traumatisches erlebt? Wer denn? Gibt ja kaum Schwarze bei denen, was soll ihnen da so Traumatisches passiert sein? Keine Ahnung, steck ja nicht drin. Hat sich aber rumgesprochen, in der woken Szene reicht schon ein falsches Wort und die gehen an die Decke wie ein HB-Männchen. Muß nur einer ein unbedachtes Wort sagen, schon brechen die unterdrückten Mikroaggressionen aus. Läuft ja so in einer Gemeinschaft, die sich durch Scheinharmonie auszeichnet und in der alle nicht aus Überzeugung mitmachen, sondern weil sie den Ausschluß fürchten.
Man könnt meinen, sie haben sich nicht wegen inhaltlicher Fragen aufgelöst, es scheint ein Psychoproblem zu sein. Schon anderen ist es aufgefallen. Die Woke Bewegung die aus den USA herüberkommt, gleicht in vieler Weise einer religiösen Erweckungsbewegung und hat weniger was mit Politik, dafür umso mehr mit religiösen Wahn zu tun. Und wer sich dabei wohlfühlt, sollte mal seinen Kopf untersuchen lassen. Daß die Mehrheit bei FfF dafür nicht zu haben ist, könnte man ja als gutes Zeichen betrachten. Gibt noch vernünftige Menschen, die viel mitmachen, aber nicht alles. Und weil nicht alle ihren Scheinradikalen Forderungen begeistert zustimmen, sind sie beleidigt und lösen den Laden auf. Nun ja, so wie FfF nicht die Jugend an sich darstellt, vertreten die wenigen Szenelinken auch nicht die Mehrheit der Linken. Dieser ganze Mist, von Trans, BIPoC, Rassismus und Antikolonial plus kulturelle Aneignung, um die nicht zu vergessen, ist eine laute tobende Minderheit und die hat keineswegs die Weisheit für sich gepachtet, auch wenn sie so tut. FfF ist auch irgendwann Geschichte. Die Kids werden älter und dann sieht die Welt auch anders aus. Sollt man daher nicht überbewerten.

Freitag, 27. Oktober 2023

Linke Gegenposition zu Gaza

 KP Nachrichten aus Leipzig

Wir dokumentieren hier unseren Redebeitrag auf der Solidaritätskundgebung mit Israel nach dem Angriff der Hamas am 07.10.2023. ….............

Knack News

…............. In unserem Beitrag möchten wir den Fokus jedoch auf Leipziger Zustände der radikalen Linken richten. Seit mehreren Jahren gewinnen autoritäre rote Gruppen und ihre Vorfeldorganisationen an Einfluss. Sie locken mit einfachen Welterklärungen, nutzen gezielt offene linke Strukturen, um Mehrheitsverhältnisse zugunsten ihrer Agenda zu verändern – die Kritischen Einführungswochen sind dafür ein bitteres Beispiel– und suchen in unumstrittenen Politikfeldern strategische Bündnisse mit emanzipatorischen Gruppen.
Die Reaktion einiger dieser problematischen Organisationen auf den mörderischen Angriff der radikalislamischen Hamas, sollte all jenen Teilen der Linken eine Warnung sein, denen der Begriff Emanzipation etwas bedeutet. Young Struggle und Zora, die beide der stalinistischen türkischen MLKP nahestehen, teilten auf Insta einen Beitrag, der Israel als Apartheidstaat denunziert und die Angriffe als „Widerstand und nationale Befreiung gegen koloniale Unterdrückung“ und als „legitimen Widerstand“ bezeichnet.
Während wahllos schlimmste Verbrechen an Kindern, Alten, Männern und Frauen begangen werden, erscheinen ihnen diese Taten noch als Akt des heroischen Widerstandes. Dieser Wahnsinn muss als solcher benannt werden.
Ein Wahnsinn, der auch darin aufscheint, sich mit Islamisten zu solidarisieren, deren Vorstellung von Gesellschaft nicht weiter von der einer befreiten entfernt sein könnte. Der sich zeigt, wenn Zora die strategische misogyne Gewalt von Islamisten unter den Teppich des nationalen Befreiungskampfes kehrt. Ein Feminismus, der Jüd*innen nicht mit meint, der ist keiner. Wie so oft wirkt der Hass auf Israel als verbindendes Element der alle Widersprüche zum Verschwinden bringt.
Die Jugendkommune, das Solinetz Leipzig, sowie Zora teilten auf Insta einen Beitrag der orthodox kommunistischen Onlinezeitung „Perspektive”, die den Angriff als ganz normale militärische Operation einer Kriegspartei verharmlost und die die überrannten südlichen Gemeinden verbal als „Siedlungen“ zum Abschuss freigibt. Es seien nur israelische Soldaten angegriffen worden und hier und da sogar Waffen erbeutet.
Jeder Hinweis auf die Realität muss sich für diese Ideologen wie eine Existenzbedrohung anfühlen. Die eigentliche Existenz aber, die bedroht ist, ist die von Jüdinnen und Juden.
Auch von ebenjenen Gruppen, die hier erwähnt wurden und die sich verantwortlich zeichnen für all die „Yallah Intifada“ und „from the river to the sea“ Parolen während Klimaprotesten und dem unwürdigen Hanau Gedenken in diesem Jahr. Was diese Parolen meinen, ist das, was gerade in Israel passiert.

Na sieh an, auch den Linken aus der Szene ist so langsam was aufgefallen und es ist nicht länger zu ignorieren. Die einfache Welterklärung des Antiimperialismus mit ihren klaren Fronten verbindet sich mit dem Wahn der Islamisten und hat ein gemeinsames Feindbild. Nun, da wird es auch Zeit aufzuwachen. Wie hier zu lesen, gibt es einige, die dieses Treiben nicht mehr mit den üblichen ideologischen Parolen rechtfertigen können. Hat ein wenig gedauert, die bequeme Welt der vorgeblich Unterdrückten zu verlassen.
Wir stehen aufseiten aller Unterdrückten und fassen sie zu einer Front zusammen, auch wenn sie oft gar nichts miteinander zu tun haben. Was haben Einwanderer aus Lateinamerika in die USA mit den Mittelmeeremigranten gemeinsam? Nur vordergründig. Sonst trennt sie nicht nur die Sprache und kultureller Hintergrund. Was haben australische Ureinwohner mit Palästina zu schaffen? Sie trennen Welten und nicht nur der Ozean. Doch der Antiimperialismus möchte sie so gerne zu einer gemeinsamen Front zusammenfassen. Soll heißen, sie haben doch einen gemeinsamen Feind, das internationale Kapital. Die Frauen im Iran, die gegen den Kopftuchzwang unter Lebensgefahr demonstriert haben, haben erstmal den Gottesstaat zum Feind. Nun, da ignoriert man schon mal die Frauenunterdrückung im Iran oder das rückwärtsgewandte Weltbild der Islamisten oder ihre Mordwut. Und vor allem ignorieren diese Spatzenhirne in ihren bequemen Deutschland, was mit ihnen in Gaza, oder wo die Islamisten die Macht haben, passieren würde. Da hätten sie keine hohe Lebenserwartung.
Zora, der Name ist Programm. Die beweist, wie für sie Feminismus aussieht. Nur Frauen, die auf der richtigen Seite stehen, dürfen auf ihren (verbalen) Schutz hoffen. Frauen, die auf der falschen Seite abhängen, sind danach Freiwild und sollen sich nicht beklagen. Dieser Feminismus zeigt nur seine Menschenverachtung und wie scheißegal ihm die realen Menschen sind.
Klar doch, es ist das ideologische Gedankengebäude des Antiimperialismus und neuerdings des Postkolonialismus, das die komplexe Welt nicht erträgt und sie gerne zu klaren Fronten zusammenfassen will. Sollte es Menschen geben, die auf der falschen Seite der Front leben, wie etwa die Israelis, dann sind sie eben selbst schuld, wenn sie ermordet werden und nicht etwa ihre Mörder. Dieser linke Antiimperialismus, der sich für fortschrittlich hält, wird in Verbindung mit dem Islamisten nur noch reaktionär. Er macht sich zu nützlichen Idioten der Moslems, die in Europa immer dreister auftreten und will nicht kapieren, daß er dazu beiträgt Freiheiten aufzugeben und die Reaktionäre zu stärken. Unter dem Tarnnetz des Antirassismus bestärkt man den konservativen und reaktionären Teil der Moslems und behindert jedes Beharren auf einmal hart erkämpfte Freiheiten. Freiheiten von denen diese „Linken“ ebenfalls profitieren und die sie in einem Gottesstaat sofort verlieren würden und nicht nur das.
Na immerhin ist einiges mittlerweile bei einem Teil der Linken angekommen, ohne daß gleich Rassismus geschrien wird, wie sonst üblich. Man hat die moslemische Migrantenjugend lange unter Artenschutz gestellt und ihren Judenhass ignoriert. Auch wenn er stets bei den Intifadademos unverstellt zum Vorschein kam. Mittlerweile ist er kaum mehr zu ignorieren. Ob sich unsere Antirassisten vom Dienst nun Gedanken machen, ob sie nicht ein wenig naiv waren? Kaum zu erwarten. Die und Fehler zugeben? Eher friert die Hölle zu.
Müßten sie ja anerkennen, daß diejenigen linken Mahner nicht so falsch gelegen haben, die sie notorisch als Rassisten beschimpft haben.
Abschließend eine persönliche Anmerkung. Früher dachte ich, Juden sind eine Minderheit, Türken sind eine Minderheit, Ausländer sind eine Minderheit. Sollten Minderheiten nicht zusammenhalten? Das war idealistisch gedacht. In der Realität zeigt sich der Migrantenrassismus von denen, die es gerade nötig haben. Die Realität ist eben nicht immer, wie man sie sich wünscht. oder wie sie sein sollte.

Samstag, 21. Oktober 2023

MLPD zum Thema

MLPD
18.10.2023

…............In Deutschland wird die unsägliche Antisemitismuskeule geschwungen. Während Kolumbien den israelischen Botschafter ausweist und eine spanische Ministerin vom Genozid durch Israel spricht, stehen deutsche Ministerinnen und Minister treu wie Nibelungen zur israelischen Regierung, unbenommen der Kriegsverbrechen, derer sie sich im Gazastreifen schuldig macht. Bundeskanzler Olaf Scholz distanziert sich von angeblich israelfeindlichen Demonstrationen in Deutschland. Dagegen sagt der palästinensische Botschafter Laith Arafeh: "Ich bin zutiefst besorgt über die übertriebene Reaktion auf eine friedliche Antikriegsdemonstration gestern in Berlin. 'Free Palestine' ist ein Aufruf zur Beendigung der illegalen israelischen Besatzung und zur Wahrung der Menschenrechte." …......

Schau an, die MLPD beklagt die unsägliche Antisemitismuskeule und daß deutsche Ministerinnen und Minister treu wie Nibelungen zur israelischen Regierung.....
Aber sicher, Kanzler Hagen, das wäre jemand, den sich mancher wünschen könnte. Hätte gute Wahlaussichten. Freilich, das Original hätte damit so seine Not. Wählen? Von wem, vom Gefolge? Von dem Abschaum? Das käme für Hagen nicht infrage, da mußt erst an meinem gezogenen Schwert vorbei.
Dafür zitiert die Parteisekte eine über allen Zweifel erhabene Quelle.
….....sagt der palästinensische Botschafter Laith Arafeh: "Ich bin zutiefst besorgt über die übertriebene Reaktion auf eine friedliche Antikriegsdemonstration gestern in Berlin. 'Free Palestine' ist ein Aufruf zur Beendigung der illegalen israelischen Besatzung und zur Wahrung der Menschenrechte."
Alles friedliche nette Jungs, die doch nur …... die tun nichts, die wollten nur spielen. Und 'Free Palestine' ist auf solchen Demos eine Chiffre für die Maximalforderung und bestimmt kein Friedensangebot. Berieselt von der Propaganda in den 'sozialen Medien' tobt die Meute und Israelhass wird in diesen Kreisen zu einer Form der Jugendkultur. Ah ja, Wahrung der Menschenrechte? Der war gut. Wie die Hamas die Menschenrechte wahrt, haben sie deutlich demonstriert. Doch da war die Meute still. Nun, das ist ohnehin ein Problem mit einem Teil der Jugend, die in Deutschland lebt, aber mit dem Kopf in Arabien geblieben ist. (nicht nur in Deutschland) Toben bei jeder Intifada notorisch auf der Gass rum. Daß sich deutsche Linke damit gemein machen, ist einfach nur beschämend. Man pflegt eben den Mythos von der internationalen Solidarität. Zum Glück ist das nicht die Ansicht der gesamten Linken.
Doch die Partei hat auch konkrete Lösungen zu bieten. Wie im Folgenden zitiert.


Forderungsprogramm der MLPD gegen die weitere Eskalation des Flächenbrands in Nahost


Schluss mit der den Vorbereitungen der Bodenoffensive!
Habt ihr zum Glück nicht zu entscheiden.

Abzug aller Truppen der israelischen Armee an der Grenze zu Gaza!
Und dann? Schickt die Hamas neue Kommandos?

Einstellung der Bombardierungen des Gazastreifens und des Raketenbeschusses auf Israel!
Ob die Hamas auf euch hört? Aber nett, wenn auch der Raketenbeschuß aufhören soll.

Sofortige Waffenruhe! Rückzug der Flugzeugträger und Lenkwaffenkreuzer der USA! Stopp der Mobilmachung von US-Militär!
Genau, die Amis mal wieder.

Nein zu militärischer Unterstützung der israelischen Streitkräfte durch die Deutsche Bundesregierung!
Gut gebrüllt Löwe.

Unterlassung jeder als "Präventivaktion" getarnten militärischen Einmischung durch das faschistische iranische Regime!
Über den Iran machen sie sich nichts vor, soweit sind sie immerhin. Von Forderungen allein ist die 'islamische Republik' aber kaum zu beeindrucken.

Umgehende Freilassung aller zivilen Geiseln durch die Hamas! Aufklärung der Massaker vom 7. Oktober wie im Kibbuz Re'im in der Region Eschkol und beim Psytrance-Festival Supernova Sukkot Gathering!
Für die Aufklärung der Massaker sorgt die Hamas schon selbst durch nette Handyvideos. Und die Geiseln werden sie kaum wegen guter Worte oder freundlicher Bitten freilassen.

Strenge Bestrafung der Schuldigen!
Wau, der war gut. Wer soll die Mörder bestrafen? Die Hamas? Nun, wenn man freundlich bittet, schicken sie die Verantwortlichen möglicherweise im Sonderflug nach Den Haag.

Sofortige Öffnung der Grenze zu Ägypten für alle Hilfsgüter!
Was die Solidarität unter islamischen Brüdern betrifft, das muß die Partei schon der Moslemfamilie überlassen.

Eröffnung eines Korridors zwischen Gaza und dem Westjordanland und geschützter Transfer zwischen beiden Gebieten!
Und freier Austausch von Kriegsgerät. Sagt's doch gleich.

Sofortiger Rückzug aller Siedler aus dem Westjordanland!
Ja, das könnte sich etwas hinziehen und wird noch lange ein Problem sein. Zugegeben, die Siedler haben anderes vor. Doch auch da fände sich eine Lösung. Die Hamas will aber keine Lösung, sondern eine Endlösung! Genau das haben sie im kleinen Maßstab vorgeführt. Natürlich gibt es auch unter den Siedlern und Israelis Vorstellungen, die Palästinenser insgesamt loszuwerden. Ist alles recht komplex, weiß man. Ist aber nur so, die Israelis denken nicht dran, eine geduldete Minderheit zu werden. Dachten sie von Anfang an nicht, denn dann hätten sie auch gleich in Europa bleiben können. Nun ja, Forderungen stellen ist einfach und darin hat die Partei Übung.

Öffnung der Grenzen zwischen Israel und Gaza zum ungehinderten Transfer für Arbeit und Lebensmittel!
Könnt euch so passen.

Wiederaufnahme der Strom- und Gaslieferungen in den Gazastreifen!
Die Gazastreifenhörnchen frieren sich bereits den Arsch ab.

 

Sonntag, 15. Oktober 2023

MLPD Position

Aus aktuellem Anlass.  

Die MLPD zum Thema
Rote Fahne Sonntag,  08.10.2023
Brandgefährliche Entwicklung nach Kriegserklärung durch Israel - Kritik an faschistischer Hamas – Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf

Unisono beschwören Regierungspolitiker der westlichen imperialistischen Länder nach dem Angriff der faschistischen Hamas aus dem Gazastreifen in der Nacht zum Samstag das Selbstverteidigungsrecht des zionistischen Israel. Dabei muss man zuallererst vom Selbstverteidigungsrecht des palästinensischen Volks gegen die jahrzehntelange Unterdrückung, gegen zionistische Besatzungs- und Apartheidspolitik des imperialistischen Staates Israel sprechen! Der faschistoide israelische Ministerpräsident Netanjahu will die Lage nutzen, um diese Kritik noch rigider zur unterdrücken als bisher schon.

Die MLPD verteidigt das Existenzrecht Israels und tritt entschlossen gegen Antisemitismus ein. Genauso entschlossen wendet sie sich aber entschieden gegen die imperialistische Aggression Israels, die nichts mit dem Selbstbestimmungsrecht zu tun hat. Die antiimperialistische internationale Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf ist gerade angesichts der Kompliziertheit besonders herausgefordert.
Erst vor ein paar Tagen ist Benjamin Netanjahu in der UNO-Generalversammlung mit einer Karte herumstolziert, die den neuen „friedlichen Nahen Osten“ darstellen sollte, nachdem man sich mit den Saudis über die Aufnahme von Beziehungen geeinigt hätte. Im Krieg 1967 haben die Zionisten das Westjordanland, den Gazastreifen und die Golanhöhen erobert und dort mit ständigem Landraub für den Bau ihrer Siedlungen ein grausames Besatzungsregime errichtet. Die palästinensische Bevölkerung wurde hinter großen Mauern und Zäunen in Reservate (Bantustans) weggeschlossen und ihrer Rechte beraubt. Der Gazastreifen von gerade einmal 10 mal 30 Kilometern wurde zum „größten Freiluftgefängnis der Welt“ (so der israelische Journalist Gideon Levy) für 2 Millionen Menschen – ein Ghetto, in dem die Menschen ein klägliches Elendsdasein fristen müssen.  .......................................
Hunderte Tote auf beiden Seiten, auch Zivilisten
Israel wurde durch den Angriff der islamistisch-faschistischen Hamas in der Nacht zum Samstag überrascht, so stellen es zumindest die meisten Medien da. Das mutet merkwürdig an angesichts des hochgerüsteten militärischen Abschirmdienstes. An zahlreichen Stellen überwanden Hamas-Anhänger die martialisch ausgebaute und sogar unterminierte Grenze zwischen dem Gaza-Streifen und israelischem Staatsgebiet. Seither attackiert die israelische Luftwaffe ununterbrochen Ziele im Gazastreifen. Dabei treffen sie bewusst auch Zivilisten. Nach bisherigen Medienberichten kamen in Israel mindestens 600 Menschen ums Leben, über 2000 Menschen seien verletzt. Die Hamas-Leute, die die Grenze überwanden, drangen in israelische Städte und Kibbuzim ein, wo sie auch Zivilisten töteten und Geiseln verschleppten. Die israelischen Angriffe im Gazastreifen forderten jetzt schon mindestens 256 Todesopfer und 1800 Verletzte. Die USA als Hauptkriegstreiber in der Welt erklärten bereits öffentliche die Unterstützung der israelischen Militärschläge.
 Der Sprecher der Hamas brüstet sich im Sender BBC, die Gruppe habe direkte Unterstützung für den Angriff von Iran erhalten.Es scheint undenkbar, dass dieser massive Überfall ohne entsprechende Unterstützung stattgefunden haben soll, zumal mittlerweile auch die Hisbollah Israel attackiert. Das aggressive Vordringen neuimperialistischer Länder umfasst immer mehr Regionen.
Die islamistisch-faschistische Hamas und das faschistische Regime des neuimperialistischen Iran sind jedoch nicht Bestandteil des nationalen und sozialen Freiheitskampfs des palästinensischen Volkes. Sie schaden ihm und liefern Israel und den westlichen Imperialisten einen Vorwand, den gerechten Kampf des palästinensischen Volks mit Faschisten in einen Topf zu werfen. Die MLPD lehnt jede Art Querfront (faschistische Taktik der scheinbaren Aussöhnung von Rechts und Links) mit Hamas, Hisbollah oder gar dem faschistischen Regime des Iran ab. Das antisemitisch gerechtfertigte Ziel der Hamas ist ein faschistischer islamischer Staat, was keine Perspektive für die Palästinenser sein kann. Mit ihrer Sozialpolitik und sozialen Demagogie hat sie allerdings Einfluss auf Teile der Massen. Auch die faschistische Hisbollah stellt sich auf die Seite der Hamas. Der faschistische Islamische Dschihad beteiligt sich ebenfalls. Die Hauptverantwortung für die Verschärfung aber trägt das imperialistische Israel unter seiner ultrarechten Netanjahu-Regierung mit Beteiligung von Faschisten.
Netanjahu erklärt langanhaltenden Krieg
Der faschistoide israelische Ministerpräsident erklärte am Samstag Vormittag sofort den Krieg. Neben den militärischen Schlägen stoppte er umgehend die Einfuhr von Strom, Brennstoff und Waren in den Gazastreifen. Für die Bevölkerung bedeutet das Verelendung bis hin zum Tod. „Wir beginnen einen langen und schwierigen Krieg“, sagte Netanjahu nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts. Die Pläne für diesen Krieg lagen längst in den Schubladen und folgen nicht unmittelbar aus den Angriffen der Hamas.

Dieser Kriegsherd kann sich schnell zu einem Flächenbrand entwickeln und viele Länder des Nahen Ostens bis hin zu mit ihnen verbundenen imperialistischen und neuimperialistischen Staaten wie der Türkei, Russland, China, der EU oder die USA einbeziehen.

Netanjahu verhängte den Kriegszustand. Die antifaschistischen Proteste, an denen monatelang Hunderttausende Israelis beteiligt waren, haben die faschistoide israelische Regierung gehörig in die Bredouille gebracht. Allerdings ist eine große Schwäche der israelischen Protestbewegung, dass sie noch kaum mit dem palästinensischen Befreiungskampf verbunden und auch stark von der bürgerlich-parlamentarischen Opposition beeinflusst ist. Jetzt will Netanjahu mittels des Kriegsrechts auch diese Proteste unterdrücken. Netanjahu plant die Bildung einer reaktionären Notstandsregierung der „nationalen Einheit“, die ihm von der bürgerlichen Opposition angeboten wurde.

Völlig einseitig positionierte sich die deutsche Bundesregierung zu einer kompromisslosen Unterstützung des imperialistischen Israel. Schon werden Forderungen nach dem Verbot der palästinensischen Organisation "samidoun" bekannt, wogegen die MLPD entschieden protestiert. Schon in der Vergangenheit machten zur Rechtfertigung solcher Vorhaben gefälschte Meldungen die Runde.
 Die faschistoide AfD Berlin postet schon, sie sei die einzig konsequente Kraft gegen "linke Antisemiten". Es gibt aber keinen "linken Antisemitismus"! Der Vorwurf eines »linken Antisemitismus« schützt nicht nur die reaktionäre Politik der israelischen Regierung, sondern ist auch eine neue Variante des modernen Antikommunismus. Seit Karl Marx und August Bebel haben sich alle Sozialisten klar gegen den Antisemitismus ausgesprochen. Wer antisemitisch ist, ist nicht links, sondern reaktionär!
Perspektiven des Befreiungskampfs
Für den palästinensischen Befreiungskampf und für den Massenkampf gegen den Übergang zum Faschismus in Israel ist die Lage kompliziert. Die Herausforderung besteht darin, den gemeinsamen Kampf der Arbeiter und der Massen in Israel mit dem palästinensischen Freiheitskampf zu entwickeln. Dafür müssen unter der Arbeiterklasse und den Volksmassen gegenseitige Vorbehalte und Einflüsse des kleinbürgerlicher Nationalismus überwunden werden. Die MLPD sieht die Perspektive für das israelische und das palästinensische Volk in einem gemeinsamen demokratischen Staat, in dem Gleichberechtigung, gegenseitiger Respekt und Vertrauen, ohne Diskriminierung herrschen. Letztlich und in aller Konsequenz kann das heute nur ein sozialistischer Staat sein. Ein Übergangsstadium könnte in einer 2-Staaten-Lösung bestehen, die auch nur im Kampf gegen Imperialismus, Rassismus, Antisemitismus, Zionismus und Antikommunismus errungen werden kann.
Der palästinensische Befreiungskampf hat seine stärksten Verbündeten in der internationalen Arbeiterklasse und den Volksmassen aller Länder, im proletarischen Internationalismus. Wer aber die falschen Freunde hat, verliert schnell die richtigen. Die revolutionäre Weltorganisation ICOR hat schon mehrfach und ruft aktuell erneut weltweit zu einer Bewegung der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf auf antifaschistischer Grundlage auf.

„Die MLPD verteidigt das Existenzrecht Israels und tritt entschlossen gegen Antisemitismus ein.“

Na schau an, ist aber echt nett von euch. Ist das so? Das schauen wir uns doch mal genauer an.

„ ….. Genauso entschlossen wendet sie sich aber entschieden gegen die imperialistische Aggression Israels ….“

Sich gegen eine fanatische Mörderbande zu wehren, ist imperialistische Aggression. Klar doch. War der sog. Große Vaterländische Krieg demnach auch nichts anderes als eine imperialistische Aggression? Man möchte dieser Partei grad einen Logikkurs empfehlen.

„Der Gazastreifen von gerade einmal 10 mal 30 Kilometern wurde zum „größten Freiluftgefängnis der Welt“ (so der israelische Journalist Gideon Levy)“

Die übliche Feigheit, sich hinter Juden zu verstecken. Aber der sagt doch selbst und der ist Jude. So muß man nicht selbst für seine Positionen einstehen und kann zur Not auf andere verweisen. Da es nicht an jüdische Meinungen fehlt, wird man für alles eine jüdische Quelle finden, auf die sich verweisen lässt. Das beweist was? Daß es in Israel Meinungsfreiheit gibt. Bei der Hamas auch?

„Die islamistisch-faschistische Hamas und das faschistische Regime des neuimperialistischen Iran sind jedoch nicht Bestandteil des nationalen und sozialen Freiheitskampfs des palästinensischen Volkes.“

Als wenn die Parteisekte das zu entscheiden hätte. Der sogenannte Freiheitskampf wird seit Jahren immer mehr vom Fundamentalismus vergiftet und überlagert. Im Zweifel erweisen sich die Islamisten als stärker als die säkularen Kräfte. Sie sind brutaler, aggressiver und fanatisiert. So haben Sie sich schon den Iran nach der Revolution gekrallt und zum Gottesstaat umgebaut. Dagegen fantasiert die Parteisekte sich einen nationalen und sozialen Freiheitskampf herbei.

„Die MLPD lehnt jede Art Querfront (faschistische Taktik der scheinbaren Aussöhnung von Rechts und Links) mit Hamas, Hisbollah oder gar dem faschistischen Regime des Iran ab. Das antisemitisch gerechtfertigte Ziel der Hamas ist ein faschistischer islamischer Staat, was keine Perspektive für die Palästinenser sein kann.“

Als wenn die Palästinenser gefragt würden, welche Perspektive sie wollen. Immerhin bezeichnet die Partei Hamas als islamistisch-faschistisch. Nur Konsequenzen werden daraus nicht gezogen. Müßten sie ja die alte Erzählung, die in weiten Teilen der Linken immer noch präsent ist, hinterfragen. Die von dem bösen imperialistischen Israel und den armen Palästinensern, die doch nur um ihr Land kämpfen. Nicht daß die völlig verkehrt wäre, nur sollte man nicht ignorieren, daß es seit Jahren weniger um Land geht, sondern um die Errichtung des Gottesstaats. Linke, die das nicht sehen wollen, sind einfach Realitätsblind.


„Jetzt will Netanjahu mittels des Kriegsrechts auch diese Proteste unterdrücken.“

Was n Unsinn. Die Proteste wurden freiwillig erstmal unterbrochen. Ist immer so wenn das Land angegriffen wird. Streiten kann man sich in ruhigen Zeiten und Juden streiten gern. Doch wenn wir uns im Krieg streiten, können wir unseren Streit beizeiten im Himmel fortsetzen. Doch der Partei passt es besser ins Parteibild, wenn die Proteste unterdrückt werden.


„Die MLPD sieht die Perspektive für das israelische und das palästinensische Volk in einem gemeinsamen demokratischen Staat, in dem Gleichberechtigung, gegenseitiger Respekt und Vertrauen, ohne Diskriminierung herrschen. Letztlich und in aller Konsequenz kann das heute nur ein sozialistischer Staat sein.“

Die MLPD hat natürlich die Patentlösung und das ist ein sozialistischer Staat. Mal davon abgesehen, daß schon die säkulare PLP es mit dem Sozialismus nicht so ernst meinte, die MLPD könnte das ja den Islamisten erzählen. Denen fällt darauf nur eines ein. Wo ist der Baukran?


Rote Fahne Dienstag,  10.10.2023

Aufruf zum Völkermord
Gaza: Israel führt Vernichtungskrieg gegen das palästinensische Volk


Kurz zuvor waren im Fernsehen ein Vater und eine Mutter von Jugendlichen gezeigt worden, die auf dem Festival in der Negev-Wüste waren und von denen ihre Eltern nicht wussten, ob sie unter den von der Hamas barbarisch Getöteten sind oder ob sie noch leben und als Geiseln verschleppt wurden. Die Familien hofften und vertrauten auf Hilfe seitens der israelischen Regierung. Die interessiert sich für das Leben der Geiseln ebensowenig wie für das Leben der palästinensischen Männer, Frauen und Kinder im Gazastreifen.
Unterdessen fliegt Israel weiter Luftangriffe auf Ziele im Gaza-Streifen. Dabei sterben Zivilisten. Angeblich hatten die hochgerüsteten israelischen Geheimdienste ja keine Ahnung von den Vorbereitungen des Hamas-Überfalls am Wochenende. Jetzt dagegen kennen sie den Aufenthaltsort jedes Hamas-Anhängers. Die Anzeichen, dass Israel eine Bodenoffensive vorbereitet, mehren sich. Israel evakuierte die Grenzorte am Rande des Gazastreifens fast vollständig. Bei den massiven israelischen Gegenangriffen wurden im Gazastreifen nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums mindestens 687 Menschen getötet und mehr als 3.800 verletzt. Das einzige Krankenhaus in Beit Hanoun ist aufgrund wiederholter Angriffe in unmittelbarer Nähe geschlossen. Das medizinische Personal konnte das Krankenhaus nicht mehr sicher erreichen oder verlassen. Mindestens fünf Ärztinnen und Ärzte wurden getötet.
Der faschistische israelische Verteidigungsminister Joav Gallant verkündete gestern die völlige Abriegelung des Gazastreifens von allem für die Masse der Bevölkerung Lebensnotwendigen: „Es wird keinen Strom geben, keine Nahrung, keinen Treibstoff – alles ist abgedreht. Es sind menschliche Tiere, gegen die wir kämpfen – und genauso behandeln wir sie." 2,3 Millionen palästinensische Einwohner vom Gazastreifen, Durchschnittsalter 18 (!) – menschliche Tiere?! In einem solchen Jargon sprachen früher die deutschen Faschisten in ihrem faschistischen Antisemitismus und Rassenwahn über Jüdinnen und Juden. Es ist zutiefst menschenverachtend und barbarisch, mit einer solchen Wortwahl über eine Volksgruppe zu sprechen. Tatsächlich hält der zionistische Staat Israel die Palästinenser im Gazastreifen schon längst wie in einem riesigen Freiluftgefängnis unter unmenschlichen Bedingungen. Nun wird sich die Lage grausam verschärfen, der Gazastreifen wird zum Todeslager. Die Hamas wiederum gehört so bezeichnet, was sie sind: keine willenlosen Tiere, sondern menschenverachtende Faschisten.

Die MLPD ruft dazu auf, in Deutschland auf Kundgebungen und Demonstrationen die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf zu demonstrieren. Dazu waren die gestrigen Montagsdemonstrationen erste wichtige Kundgebungen. Abzulehnen ist die Beteiligung an Aktionen, die der Querfront-Taktik einer angeblichen Versöhnung von Rechts und Links folgen oder gar eine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften verwirklichen.

Die Kommis von der MLPD wissen sich zu positionieren und sie wissen, daß Israel einen Völkermord plant.
„ .............. ob sie unter den von der Hamas barbarisch Getöteten sind …...“

Angesichts der Bilder bleiben auch der MLPD nur wenig Alternativen in der Wortwahl.

„ …...Angeblich hatten die hochgerüsteten israelischen Geheimdienste ja keine Ahnung von den Vorbereitungen des Hamas-Überfalls am Wochenende. Jetzt dagegen kennen sie den Aufenthaltsort jedes Hamas-Anhängers.....“

Zugegeben, da sind Fragen offen. Für die Partei ein gefundenes Fressen für eine Verschwörungsstory. Demnach wollten sie den Hamas Überfall, um einen Kriegsgrund zu haben? Der gleiche Vorwurf wurde Roosevelt nach Pearl Harbor gemacht. Demnach ließ er die Japaner ungehindert angreifen, um einen  Kriegsgrund zu haben. Eindeutige Beweise dafür gibt es bis heute nicht. Aber es ist doch gut zu wissen, die Israelis sind selber schuld.

„Mindestens fünf Ärztinnen und Ärzte wurden getötet.“

Also mindestens zehn Ärzte nach Adam Riese. Oder wie viele waren s denn nun? Gendern zerstört die Sprache. Hier hast wieder so einen Fall.

„2,3 Millionen palästinensische Einwohner vom Gazastreifen, Durchschnittsalter 18 (!)“

Da verweist die Partei unfreiwillig auf die Theorie vom Youth Bulge. Genau, der Gaza ist ein Hot Spot im Bevölkerungswachstum. Und wohin mit dem Überschuß junger Männer? Klar, wenn der Hamas da nicht die Deppen ausgehen. Eher gehen denen da oben die Jungfrauen aus. Und wer Bedenken hat, die haben die Waffen, um alle Bedenken zu zerstreuen.

„ …... der Gazastreifen wird zum Todeslager.“

Da reibt sich jeder Geschichtsrevisionist die Hände. Endlich haben auch die Juden ihr Todeslager. Na bitte, die sind ja auch nicht besser. Können wir uns ja beruhigt zurücklehnen.
Zudem wäre da noch zu sagen, die Hamas sagt selbst, sie haben sich monatelang vorbereitet. Sie werden folglich für genug Reserven gesorgt haben. Die Bevölkerung freilich kann sehen, wo sie bleibt.
Man könnte es auch so sehen. Ausgerechnet die stalinistische MLPD erzählt was von Todeslager? Haben es aber grad nötig. Schließlich agitieren sie doch seit Jahren, daß es sich bei den Todeslagern im Stalinismus nur um bürgerliche und imperialistische Propaganda handelt.


Mittwoch, 11. Oktober 2023

Linke Helfer

Screenshot von dem Volke dienen.
 

Das war zu erwarten. Gleich, mit welcher Mordwut die Hamas wütete, man meint, sie wären bei der SS in die Lehre gegangen, natürlich finden sich in Deutschland einige, die was zu feiern haben. Nun dieses migrantische Wurzelgemüse, das nie in Deutschland heimisch wurde und nach wie vor im Geiste in Palästina oder in der arabischen Region lebt, geht notorisch bei jeder Intifada auf die Straße und tobt seinen Hass aus. Mittlerweile können sie zwar nicht mehr ganz so offen „Israel Kindermörder“ brüllen. Ihre Ansicht haben sie nicht geändert. Daß es unter der arabischen Community viele unsympathische Zeitgenossen gibt, ist nicht neu und man könnt drüber hinwegsehen.
Worüber man weniger hinwegsehen kann und sollte, ist daß sich nach wie vor deutsche Helfer, oder sollte man besser sagen, deutsche Deppen finden, die im Zeichen des Kommunismus und der viel beschworenen internationalen Solidarität mit Unterstützern von Mördern auf die Straße gehen. Auf einem Video war ein Transpi vom Kommunistischen Aufbau zu sehen. Und der Screenshot lässt auch nichts zu wünschen übrig.
Wenn es um die Ideologie geht und darum, sich auf die richtige Seite zu positionieren, sind die Menschen völlig unbedeutend. Ebenso, daß Menschen umgebracht wurden, deren einziges Verbrechen darin bestand, Musik zu hören. Was durchaus zum Fundamentalismus passt, dem jede Form der Lebensfreude verhasst ist. Sieht man in dem Teil von Somalia, wo den Sendern verboten wurde, Musik zu senden, oder als die Taliban bei ihrer ersten Machtübernahme die einheimische Musik verboten.
Die Mordaktionen, im Netz als Propaganda verbreitet, erinnern an den IS. Man muß ihnen ihre „Heldentaten“ nicht erst nachweisen, sie selbst liefern den Beweis und sorgen für Verbreitung.
Genau das interessiert keinen gestandenen Ideologen, wenn er nur auf der richtigen Seite steht und den verhassten Imperialisten wieder eine reinwürgen kann.
Und wenn Israel zurückschlägt und die Hamas ihre Verletzten vorzeigt, dann sitzen sie mit im Propagandaboot. Schaut mal, wie brutal die sind. Man könnte sagen, der Kommunismus ist echt tief gesunken. Doch es gibt Vorbilder. Gab es diese ignorante Einstellung nicht schon mal, etwa bei Kambodscha?
Sicher, mit der Zeit hat sich einiges verändert. Diese Dogmatiker bestimmen nicht mehr wie in den Siebzigern weite Teile der Linken. Man könnte meinen, es ist ein übriggebliebener Rest plus einiger Nachzügler, die sich als lern- und Faktenresistent erweisen. Nicht, daß sie politisch von Bedeutung wären, aber trotzdem. Solche Dogmatiker sind eine Schande für die Linke. Zumindest für den Teil der Linken, die in den letzten Jahrzehnten ein wenig dazulernen durften. 

 

Klasse gegen Klasse

…........... Auch die Verteidigung des Demonstrationsrechts spielt dabei eine Schlüsselrolle. Scholz kündigte indirekt schon Polizeigewalt an: „Und lassen sie uns einiges noch ganz klar sagen: Wir akzeptieren es nicht, wenn hier auf unseren Straßen die abscheulichen Attacken gegen Israel gefeiert werden.“ Dieses Statement reiht sich nahtlos in die systematische Unterdrückung der Palästinenser:innen, denen erst vergangenen Jahres das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit verwehrt wurde. Auch eine Demonstration, die diese Woche hätte stattfinden sollen, wurde von der Versammlungsbehörde untersagt. Wir dürfen nicht tatenlos bei dem Genozid zuschauen, sondern müssen uns offensiv dagegenstellen.

Da erinnert man sich grad an die nicht ganz unberechtigte Losung; 'Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda.' Aber ein Grundrecht auf Beifall klatschen für das Morden von Unbewaffneten, sollte es schon in Deutschland geben? Es wird doch wohl noch erlaubt sein, zu jubeln, wenn Frauen und Kinder umgebracht werden? Und wenn nicht? Ach dieser böse Staat, der den Menschen migrantischer Herkunft in Neukölln auch gar keinen Spaß gönnen will.
Und das sind Linke? Es ist der über alle Jahre weitergegebene Hass der Linken auf die sog. Zionisten. Könnt es was damit zu tun haben? Der Staatssozialismus ist den Bach runter. Israel gibt es immer noch. Könnte der Hass auf die Zionisten auch was damit zu tun haben, daß sie den Menschen einen Staat versprochen haben, aber kein Paradies auf Erden? Gerade Juden kennen sich ja mit solchen Verheißungen aus und die schlaueren unter ihnen wissen, man lässt sie besser im Reich der Mythen, als sie in die reale Welt zu exportieren. Denn da kann das nur im Frust enden. Und die Linke hat ja nicht wenig aus dem Juden/Christentum übernommen. Teils ohne es zu bemerken. Unter anderem, das letzte Gefecht und das Paradies auf Erden. Wohin dieser Versuch geführt hat, ist bekannt. Und der Frust muß ja irgendwohin.

 


 

Marx 21 zum Thema

Wieder eskaliert die Gewalt in Palästina. Doch wer hat Schuld und wie sollte die Linke in dieser Situation reagieren? Eine Analyse der marx21-Redaktion
Nachdem die rechtsextreme Regierung Israels in den vergangenen Monaten eine Welle der Gewalt gegen Palästinenser:innen organisierte, holte die Hamas zu einem unerwarteten Gegenschlag aus: Kämpfer:innen aus Gaza brachen in einer geheim vorbereiteten Operation aus dem seit 16 Jahren hermetisch abgeriegelten Küstenstreifen aus und griffen militärische, aber auch zivile Ziele auf israelischem Gebiet an. Die Zahl der Toten steigt nach Angaben der israelischen Regierung in Israel auf mehr als 700, mindestens 2200 Menschen wurden verletzt – mindestens 100 Menschen wurden von Hamas-Kämpfer:innen entführt.


So blutleer uns kalt schreibt die Trotzkistensekte Marx 21 unter Mißbrauch des Namens Marx. Aber auch zivile Ziele. Diese zivilen Ziele bestanden aus unbewaffneten Frauen und Kindern und aus Menschen, die nur Musik hören wollten. Als würden sie über Insekten reden, so liest sich dieser Text. Zudem fragt man sich, was sollen die Hamas-Kämpfer:innen? Waren Frauen daran beteiligt? Bei der Hamas? Frauen haben das Kanonenfutter zu produzieren und den Mund zu halten. Wie man hier sehen kann, führt das Gendern zu einer Falschaussage des Inhalts.

Recht auf Widerstand in Palästina
Die Palästinenser:innen haben jedes Recht, sich gegen ihre Unterdrückung zu wehren. Auch jetzt fordern die Unterdrückung und der Widerstand dagegen Todesopfer. Jedes dieser Todesopfer ist eines zuviel. Gleichzeitig ist jedes Todesopfer, das Leid und die Brutalität jedoch Resultat jahrzehntelanger rassistischer ethnischer Säuberungen und der Besatzung Palästinas durch den israelischen Staat. Für die Besatzung und Unterdrückung der palästinensischen Zivilbevölkerung trägt der israelische Staatsapparat, seine Gewaltorgane und die Siedlerbewegung die Verantwortung. Tod, Gewalt und Erniedrigung gehören zum Alltag der Palästinenser:innen in der Apartheid.
„Jedes dieser Todesopfer ist eines zuviel. Gleichzeitig ist jedes Todesopfer, das Leid und die Brutalität jedoch Resultat jahrzehntelanger rassistischer ethnischer Säuberungen und der Besatzung Palästinas durch den israelischen Staat.“
Also jedes Todesopfer auf palästinensischer Seite ist eines zuviel. Jüdische Todesopfer? Ist vermutlich jedes eines zuwenig. Und arabische Todesopfer, die in Israel leben? Dürfen keine Verschonung erwarten. Das nur nebenher gesagt. Oder so. Jedes israelische Todesopfer (unabhängig vom Alter) ist selbst schuld. Kennt man ja. Die Opfer sind schuld.
Wie kann die Gewalt in Palästina beendet werden?
…..... Die Lösung wäre ein gemeinsamer demokratischer Staat mit der Aufhebung der Checkpoints, dem Niederreißen der Mauern und Zäune, …........

Die Hamas hat aber auch echt viel mit Demokratie am Hut. Und was passiert, wenn die Zäune niedergerissen werden, haben die Mordkommandos mehr als deutlich demonstriert. Muß schön sein, wenn man ein so einfaches und von keiner Realität zu störendes Weltbild hat.


Reaktion der Linken
…........... Dass jedoch die Mehrheitsgesellschaft und mit ihr die Linke in Deutschland mehrheitlich schweigt, wenn es um die Solidarität mit den Palästinenser:innen geht, hängt auch mit der Verunsicherung aufgrund der Antisemitismusvorwürfe zusammen.
Könnte es was mit den früheren Israel Kindermörder Geschrei zu tun haben? Dürfen sie ja nicht mehr so offen. Oder mit den Bildern, die sei verbreitet haben, in denen sie noch damit wie seinerzeit der IS, Propaganda machen? Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Ignoranz der Fakten, Linke sich auf die Seite von Mördern stellen und ihre Taten rechtfertigen, die sie als Dank dafür am nächsten Baukran hängen würden. Die linke antiimperialistische Ideologie kennt eben nur klare Fronten. Wer auf der „richtigen“ Seite steht, kann morden und auf jedes Recht scheißen. Frauen unterdrücken? Kein Thema. Einen Gottesstaat errichten? Wollen wir nicht so genau hinsehen. Das war mal die Haltung weiter Teile der Linken. Hat sich ein wenig geändert. Freilich gibt es immer einige übrig gebliebene Betonköpp. Oder neue Sektierer, wie Marx 21. In ihrer Apologie übersehen sie, daß die Hamasmörder, die man kaum Kämpfer nennen kann, schaut man sich an, gegen wen sie gekämpft! haben, das Gleiche auch mit Marx 21 und co machen würden, wenn sie nur könnten. Doch das hatten wir ja schon. Die Tudeh Partei pflegte auch solange ihre Ignoranz der Fakten, bis sie am Baukran hingen.

DKP

Die DKP kämpft mit ihrer Bedeutungslosigkeit und ohne ihren Internetauftritt würde man sich fragen, gibt es die überhaupt noch. Aber wenigstens haben sie die UZ online. Die gedruckte Ausgabe ist ja nicht so der Renner. Natürlich kommen sie an der aktuellen Lage auch nicht vorbei und halluzinieren was von einen Völkermord herbei.
Ironischerweise erfüllten die Mordkommandos der Hamas im kleinen Maßstab alle Bedingungen für einen Völkermord. Sie töteten alle die sie fanden und ihr Ziel war, alle Juden auszulöschen, die sie in die Finger bekamen. Wenn das kein Völkermord war, was dann? Mit Befreiungskampf hatte das mal nichts mehr zu tun. Der Hamas geht es um die Auslöschung eines Volkes.
Aber natürlich ist mal wieder das Opfer schuld. Wie können sich Juden weigern Opfer zu sein und auch noch zurückschlagen? Wenn sie das tun, begehen sie einen Völkermord!?
Da gesellen sich die DKP Kommunisten zu den Rechten, die seit Jahren den Israelis genau das vorwerfen. Und zwar aus dem Grund den man mit dem Satz; Aber die haben ja auch, zusammenfassen kann. Die sind ja auch nicht besser.
Echt tief gesunken unsere Kommis.
 


Montag, 26. Juni 2023

Wer AfD wählt, wählt den Arbeitsdienst.

CDU-Vize Linnemann fordert Zwangsarbeit für SGB II – Leistungsbeziehende

CDU-Vize Linnemann fordert die Einführung einer Jobpflicht für Bürgergeldbeziehende. Es wird gefordert: Wer nach bis zu sechs Monaten keine Anstellung finde müsse Jobs durch Kommunen zugeteilt bekommen. Dazu Linnemann: „Es geht ja nicht um Zwangsarbeit“.
Mehr dazu auf RND: https://t1p.de/7go6c

Bemerkung dazu: Auch die AfD fordert Arbeitspflicht für SGB II – Leistungsbeziehende, hier befindet sich Linnemann in trauter inhaltlicher Gemeinsamkeit. Zu der von Linnemann geforderten Arbeitspflicht sagt dieser: Wer den Job nicht annehme, müsse dann gezwungen werden, das Bürgergeld müsse gekürzt und es sollten Sach- statt Geldleistungen vergeben werden. Laut CDU-Vize Linnemann sei das keine Zwangsarbeit. Die allgemeine Definition von Zwangsarbeit lautet aber, wenn Menschen unter Androhung einer Strafe oder eines sonstigen empfindlichen Übels gegen ihren Willen gezwungen werden eine Tätigkeit durchzuführen. Sanktionen, Sachleistungen und sogar Kostenersatz sind definitiv Drohungen mit einem empfindlichen Übel.
Ansonsten hat Linnemann offensichtlich die aktuell gültige Rechtslage nicht im Blick, denn dieses formuliert bereits seit 17 Jahren die Arbeitspflicht von SGB II – Leistungsbeziehenden, so § 2, 10, 31 SGB II: Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit zumutbar und regelt in § 30 ff SGB II, wenn nicht, ist diese Person zu sanktionieren.

Aus einem Mailverteiler. Zu den gesellschaftlichen "Problemlösungen" von rechts (Hartz 4 verdanken wir freilich der SPD, nicht zu vergessen) gehört nach wie vor nicht etwa die Bekämpfung der Armut, sondern der Armen. Hat doch seinerzeit wunderbar geklappt mit dem Reichsarbeitsdienst. Eine billige Armee von Fronarbeitern. Die unter anderem die Drachenzähne gebaut haben. So als Kreigsvorbereitung. Daß Arbeitsdienst für die AfD zum Programm gehört, schreiben sie ganz offen und jeder Arbeitslose  kann es nachlesen. Und wer immer noch AfD wählt ..... 

Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.

Dienstag, 20. Juni 2023

Indymediazensur

Indymedia löscht die ‚eigenen‘ Schreiber, wenn sie Widerspruch wagen.

Der ganze Hass der woken Linken oder der heutigen Linken, die dazugehören wollen und auf den neusten Stand der Geschlechterforschung sind, richtet sich seit vielen Jahren gegen die Ehe. Ist ja nicht so, als wollte ausgerechnet ich die Ehe verteidigen, denn die ist keineswegs über Kritik erhaben, auch wenn manche sie immer noch als Gottgewollt darstellen. Doch das ist noch nicht alles. Der Hass dieses Teils der Linken richtet sich seit Jahrzehnten gegen die Heterosexuellen und die sogenannte heterosexuelle Normalität und das mit einer Wut, als wollte man sie zwangsverheiraten. Nein, die sind davon nicht betroffen. Das sind eher die Frauen in migrantischen Familien die darüber nicht zu entscheiden haben und die man möglichst schnell verheiraten muß, solange sie noch Jungfrau sind. Darüber auch nur zu reden ist bekanntlich ein Tabuthema, denn das wäre ja Rassismus.
Die Mehrheit versteht sich nun mal als Heterosexuell und diese Linken wollen die Verhältnisse auf den Kopf stellen. Hetero soll abnorm werden, jedenfalls unter Generalverdacht gestellt werden und alles andere gilt als normal und erwünscht. Und in ihren Kreisen sind sie dabei, genau dies mit sozialem Druck durchzusetzen. Nun bei denen, die nur noch in dieser kleinen Welt leben und dazugehören wollen.
Doch zurück zum Thema Ehe. Ironischerweise diente die Ehe auch dem Schutz der Frauen, damit sie nicht mit Kind plötzlich dastehen, wenn sich ihr Mann ne jüngere schnappt. Hat sich ja ein wenig geändert, da es ja sowas wie Berufstätigkeit und Unterhaltszahlung gibt.
Die Ehe, in der Szene seit langem ein rotes Tuch. Bürgerlicher Scheiß, wollen wir nichts mit zu tun haben. Doch siehe da, es gibt auch die solidarische Ehe. Und das ist? Na klar, eine Scheinehe. Der Name trifft's durchaus. Eine Ehe auf Schein. Also ein Schein, bzw. Stück Papier oder Schein. Etwas nur zum Schein.
Auf einmal ist eine Ehe: "....... ist so eine Hochzeit eine direkte Aktion - gegen den Staat, gegen Grenzen und für Bewegungsfreiheit."
Auf einmal wird aus der verhassten Ehe eine Waffe gegen das System. Das sich die Sache möglicherweise ein wenig komplexer gestalten könnte, als man sich das Anfangs dachte, das wird weniger thematisiert.
Nun ließe sich zynisch sagen, wenn Männer sich aus Asien eine Frau holen und sie tatsächlich auch heiraten, dann riecht das nicht zu Unrecht nach sexueller Ausbeutung, denn es handelt sich selten um Liebesheiraten. Doch um die geht es hier nicht und die heiraten auch nicht, weil sie politisch verfolgt werden.
Es geht hier wie zu lesen, um Scheinlesbische Ehen. Wobei wohl auch Scheinhetero Ehen nicht ausgeschlossen werden. Es geht ja um die gute Sache und um die richtige Politik. Da sollten schon Opfer gebracht werden. Steht auch so da.
"Verstehen wir. Es gibt auch einige Dinge zu beachten. Eine Hochzeit bedeutet mehr als das Unterschreiben eines Zettels."
Danke für den Hinweis. Doch es ist schon bemerkenswert, wie tief sich die Szeneideologen in das persönliche Leben von Menschen einmischen, die irgendwie dazugehören. Kannte man früher nur bei den ML-Sekten. Eine Ehe oder Beziehung ist nach wie vor ein Einschnitt ins Leben. Und das sollte nichts sein, womit man rumspielt. Gut, gab es schon früher. Als viele aus Deutschland fliehen mußten. Manche Frauen zahlten Geld für eine Scheinehe um rauszukönnen.
Ja und diejenigen die heute geheiratet werden sollen, werden zuhause mit dem Tod bedroht? Die Mehrzahl? Darf man bezweifeln. Und Frauen sind ohnehin in absoluter Minderzahl. In erster Linie sind es junge Männer die herkommen. Warum? Es ist der Youth Bulg der nach Europa drängt. Man ist vor Ort froh, sie loszuwerden, bevor sie Ärger machen. Frauen lassen sich leichter unter Kontrolle halten, deswegen kommen kaum welche. Oder so. Halb Afghanistan hätte Grund wegen den Taliban das Land zu verlassen, aber wer macht es? Die jungen Männer.
Aber zurück zur Scheinehe. Da könnte man nun einwenden, wir haben es mit erwachsenen Menschen zu tun und jeder darf doch machen was er will.
Daß es dabei Probleme geben kann, sich irgendwann die Frage stellen könnte, ob es den Stress wert war oder daß sowas nur deutsche Frauen machen können, für migrantische Töchter aus islamischen Familien wäre das undenkbar, das wäre eine Frage der Abwägung. Im Kommentar hat eine dazu einige warnende Zeilen verfasst.
"Kann aus persönlicher Erfahrung nur davon abraten, jemensch zu heiraten..."
Schau an, die hält sich sogar brav an die Szenesprache. Jemand sagt man nicht mehr. Jemensch ist freilich ein Kunstwort, daß es in der deutschen Sprache gar nicht gibt, noch nicht. Doch das hilft auch nichts. Der Kommentar wurde kommentarlos gelöscht. Was n Undank. Auf Indymedia wird nicht gemeckert.
Und wenn die Leute zur Scheinehe aufgefordert werden, dann hat niemand das Recht einige mahnende Sätze abzusondern. Könnt ja sonst jeder kommen und die woke Wohlfühlgemeinschaft in ihren Glaubenssätzen stören.

Aufruf zur solidarischen Ehe
von: anonym am: 14.06.2023

Kurzer Aufruf zur politischen Ehe und weiterführende Informationen

  Eine solidarische - oder auch politische -Ehe ist eine, bei der Privilegien geteilt werden. Also zum Beispiel damit eine Person mit einem nicht-europäischen Pass in der EU leben kann und nicht mehr abgeschoben werden kann. (Bleiberecht) Wir wissen, dass grundsätzlich ohnehin viele nichts davon halten, den Staat in (eine ihrer) romantische(n) Beziehungen zu holen und wir wissen auch, dass viele eigentlich sagen, sie würden es nur tun um anderen zu helfen. Was jedoch auffällt: am Ende machen es relativ wenige Menschen. Dabei ist so eine Hochzeit eine direkte Aktion - gegen den Staat, gegen Grenzen und für Bewegungsfreiheit. Wir möchten hier einfach daran erinnern und etwas 1. Hilfe schaffen. Heiraten okay, aber wie finde ich wen? Das kann ganz unterschiedlich sein. Vielleicht hast du ohnehin wen mit Bleiberechtsproblemen in deinem Freundeskreis. Für die Menschen ist es eine eine große Herausforderung, nach solcher Hilfe zu fragen. Vielleicht möchtest du einfach mal auf die Person zugehen. So hab ich das zum Beispiel gemacht. Wenn du selbst keine Person in deinem Freundes- oder Bekanntenkreis hast, erweiter den Bereich. Frage deine Bekannten, frage bei Menschen, die mit Geflüchteten arbeiten oder leben. Es gibt auch Vereine, die Geflüchteten helfen und eben auch bei solchen Hochzeiten. Am Besten vorsichtig fragen. Vereine, die generell helfen, sind in dem Zine aufgelistet, das weiter unten verlinkt ist. Achte ein bisschen darauf, dass du nicht die Falschen fragst, manche finden so was ganz schön uncool. Meine Erfahrung ist jedoch, dass die meisten, die das Unrecht der Grenzen sehen, sich total freuen, wenn da wer auf die Art helfen möchte. Und damit meine ich auch ganz bewusst: Nicht nur die, die mitm (A) Patch rumlaufen. ;) Es fühlt sich aufregend, aber auch schwer, überfordernd an? Planlos, was überhaupt zu beachten ist? Verstehen wir. Es gibt auch einige Dinge zu beachten. Eine Hochzeit bedeutet mehr als das Unterschreiben eines Zettels. Da es bereits gute Reader dazu gibt, verlinken wir diese weiter unten. Da sie sehr umfangreich sind, schreiben wir jetzt hier trotzdem ein paar kurze Informationen: - Du musst 3 Jahre verheiratet sein, danach kann ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht beantragt werden. - Bedenke, dass Geldeinkünfte zusammen gelegt werden. Wenn beide lohnarbeiten, ist das nicht weiter wichtig, aber wenn 1 Geld vom Staat bekommt, wird das Gehalt angerechnet und damit oft gekürzt.- Ihr braucht am besten eine gemeinsame Meldeadresse, da das Amt immer mal kontrolliert, ob ihr wirklich ein Paar seid und ein Anfangsverdacht entsteht, wenn ihr nicht zusammen wohnt. (Wir haben das nicht, erklären das aber damit, dass unsere Stadt so durchgentrifiziert ist, dass wir keine Wohnung bekommen und das wird vom Amt auch akzeptiert. Wenn sie rumnerven : "Na beschafft uns doch ne große Wohnung, dann ziehen wir da auch ein".)- Ihr solltet euch ganz gut kennen/ kennen lernen. Bei binationalen Ehen werden die Partner*innen gerne separiert und befragt. Suche dir daher am besten eine Person, die du symphatisch findest - sonst wird die Zeit vermutlich anstrengend. - Es kostet Geld. Die Hochzeit kostet, der Ehevertrag (der spart bei der Scheidung aber viel Geld!), die Scheidung selbst. - Es kommt ein Haufen Bürokratie zusammen. Das kann eine Menge Nerven kosten.- Zwischenmenschlich: Du und der Mensch sollten eine möglichst offene Kommunikation haben. Klare Grenzen setzen. Mir wurde zB gesagt, dass die Person in der Vergangenheit schon mal in mich verliebt war und gefragt, ob wir auch "richtig" daten können. Ich will das aber auf keinen Fall. Da ist es wichtig, dass die Grenze eingehalten wird. Eine andere Freundin erzählte mir, dass sich ihre Ehefrau in sie verliebt hat und das dann auch eine Menge Stress gab. Es gibt sogar Sachen wie doch plötzlich Geld wollen, obwohl das anders vereinbart war. Da kann es einige unangenehme Situationen geben. - Sucht euch am Besten eine Soligruppe, die euch supportet: Hilfe,wenn das Paar zwischenmenschlich Probleme bekommtoder wenn mensch mit der Bürokratie überfordert ist. Hilfe bei Wohnungssuche, Hilfe beim Geld organisieren. Seht es nicht als Individualaktion, sondern als gemeinsame, politische Aktion. Das klingt jetzt vermutlich erst recht überfordernd. Das ist es aber nicht. Scheinehen sind schon sehr viele Menschen eingegangen, ohne Probleme zu bekommen und damit wurde vielen Personen geholfen das Leben führen zu können, was sie gerne möchten. Ich führe hier jetzt einen Link ein, der weiterführende Infos gibt.Die sind sehr umfangreich, aber wichtig. //marryme.blackblogs.org/info-broschueren/ Dort findet ihr auch weiterführende Infos auf weiteren Sprachen. Da sie teils schon älter sind, achtet bei darauf, dass die aktuellen Infos (Reader von 2022 ist aktuell meines Wissens nach) auch dann bei der zweiten Person ankommen, wenn kein deutsch gesprochen wird. In diesem Sinne! Fight borders, fight nations! Grüße gehen raus von einem lesbischen, verlobten Paar! Traut euch! (A)   

Folgender Text wurde gelöscht.

 
Nein

Von: -.- am: 15.06

Kann aus persönlicher Erfahrung nur davon abraten, jemensch zu heiraten, den/die* nicht auf einer zumindest tendenziell persönlichen/romantischen Ebene kennen lernt und sich vorstellen kann, mehr als einfach nur eine "politische" Aktion mit diesem Menschen durchzuführen. An keine, vermutlich sämtliche kulturellen/ethnischen/historischen/sprachlichen/räumlichen/soziologischen Bereiche tangierenden Kategorie sind derart viele Erwartungshaltungen, Rechte und Verpflichtungen geknüpf wie der (staatlich sanktionierten) Ehe. Eines der letzten global mit Wichtigkeit befrachteten Rituale eignet sich sehr schlecht für politischen Aktionismus.

Bin damals schwanger geworden, NICHT von dem "Ehepartner", aber besagter Mensch wurde automatisch als Vater betrachtet. Was ich nicht wollte, der Kindsvater (und mein Partner) nicht wollte, mein Ehepartner nicht wollte. Hatte btw persönliche Gründe, warum der Ehepartner nicht Lebenspartner war...bzgl. Familie gibt es brutal divergierende andere Ansichten bei sehr vielen Menschen, ob mit oder ohne Fluchthintergrund.

Bereue diese Eheentscheidung und würde wirklich jeder*m davon abraten, aus einer politischen Laune heraus diesen Schritt zu gehen. Soli-Küfa und Critical Race Theory Seminar geschenkt, aber mit einer Ehe (also Schutzehe in diesem Falle) werden Entscheidungen getroffen, welche das strikt Private mit kurzfristigen politischen Launen und Szene-Credibility überlagern.

Wer heiraten möchte, bitte, jede*r hat das Recht, auf seine individuelle Art und Weise unglücklich zu sein, aber aus "politischen" Gründen? Leute, macht keinen Scheiß und bewahrt euer Privates vor den Launen der deutsch-linken Wokeness.

Dienstag, 23. Mai 2023

Rückkehr autoritärer Gruppen?

Screenshot der Kommunistischen Linken
Auf Indymedia wurde mal wieder debattiert, fast wie in alten Zeiten. Doch der Debattenanhang ist nun wieder gelöscht und damit ist die Indymediawelt wieder in Ordnung. Hier ging es um autoritäre Gruppen, die sich wieder breitmachen und so tun, als seien sie die berechtigten Stellvertreter der Linken. Nichts neues unter der (roten) Sonne. Diese Politikform, andere zu vereinnahmen ist bekannt. Doch die Diskussionen der letzten Jahre über diese Sekten und ihrer Ideologie des Marxismus Leninismus plus Stalinismus und Maoismus, ist nicht ganz spurlos vorübergegangen. Man kann es hier lesen, auch wenn man das Gendern nicht mag. Doch es hat weder Sinn noch will ich mir anmaßen, eigenhändig den Text zu korrigieren.
(Ich nicht, andere tun es und gendern normalgeschriebene Texte, was gelegentlich zu Klagen vor Gericht führt)
Auf Indymedia wird schon lange nicht mehr diskutiert. Ist zur Mitteilungsseite diverser Gruppen verkommen, die ihre Statements predigen wollen, oder ihre Aktionen verkünden aber nichts zur Diskussion stellen. Wer auf Indymedia veröffentlicht, hat eine klare Mission und duldet keinen Widerspruch.
Bislang scheint es nicht so, als würde wieder eine große ML Bewegung entstehen. Die vorhandenen Gruppen sind auch nicht ganz neu auf der Bühne und der Zulauf den sie derzeit haben, scheint nicht weiter beunruhigend zu sein. Ihre pathetischen Sprüche wie etwa; Die Jugend ist die reinste Flame der Revolution, erscheinen zwar etwas antiquiert, doch das war das Zeug in den 70ern nicht weniger und wurde von vielen ernstgenommen. Oft etwas zu ernst.
Politik ist mühsam, frustrierend und es geht nur im Schneckentempo voran, wenn überhaupt. Daran wird sich so bald nichts ändern und genau das führt dazu, das viele auf einfache Lösungen reinfallen, wenn sie ihnen angeboten werden. Das war in den 70ern so, als nach dem Ender der 68er Geschichte viele frustriert und suchend den Marxismus Leninismus als die Lösung aller Probleme entdeckten und begannen ML Parteien zu gründen. Nun könnte man sich fragen, geht's wieder los? Wiederholt sich Geschichte doch?
In gewisser Weise könnte man zu dem Schluss kommen. Wenn diese Parteisekten von ihren Gegnern kritisiert werden, dann haben diese mit ihnen mehr vom Sektierertum gemeinsam, als sie wollen. Von der Sprachverschnadlung über die Woke Ideologie bis hin zum Männerhass (Patriarchat genannt) bei gleichzeitigem Schutz der Migranten die unter Artenschutz stehen und von linker Anfeindung ausgenommen sind, die Liste ließe sich fortsetzen. Sektierertum steckt auch in der sogenannten undogmatischen Linken. Und nicht gerade wenig. Doch nicht übertreiben. Schauen wir sie uns mal an. Dann wenn sie sich zeigen. Am 1. Mai etwa. Ja, sie sind jung. Noch. Aber die sehen nicht aus, als könnten sie die Welt auf den Kopf stellen. Eher wie der seit Jahrzehnten funktionierende Durchlauferhitzer. Irgendwann werden sie älter und sehen das etwas lockerer. Und wenn nicht? Jugendlicher Feuereifer wirkt bei in die Jahre gekommenen, zumeist mehr als lachhaft. Etwa so, als wenn alte Herren sich in der Jugendsprache üben wollten. Bekanntlich wirkt so ein Auftritt wie Realsatire.
Aber gut, sehen wir mal wie sich das entwickelt und wieviel naive Kinder ihren Flötentönen folgen. Und was soll man machen? Wenn sie mit aller Gewalt die Dummheiten der 70ger wiederholen wollen, mehr als vor einen Irrweg warenen kannst auch nicht.

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Warum wir die Demo am 1. Mai und den Kommunistischen Aufbau für immer ignorieren sollten
von: anonym am: 23.04.2023
Themen:
Soziale Kämpfe
Regionen:
Leipzig

Der 1. Mai steht mal wieder vor der Tür. Das alljährliche Selbstbewerbungsfestspiel aller linken Splittergruppen. Während dieser Tag in Berlin wenigstens noch in einer aufständigen Tradition steht und auch nicht-linksradikale Menschen erreicht, hat der selbe Tag in anderen Städten mehr den Charakter eines linken Schaulaufens. Dieses Jahr gibt es in Sachsen, bis auf die jeden Montag stattfindenden rechten Demos, keinen bundesweiten Naziaufmarsch. Das heißt es ist dieses Jahr auch mal wieder angesagt am 1. Mai für ein undefiniert "linkssein" auf die Straße zu gehen.

 
In Leipzig gibt es eine 1. Mai Demo von einem recht breiten Bündnis mit teils sehr unterschiedlichen Gruppen. Diese wird  um 15 Uhr vom Südplatz aus starten. Daneben mobiliert die Rote Wende zu einer Demo am Augustusplatz.  

Hinter der Demo vom Südplatz stecken die selben Gruppen, die bereits 2022  mit ihrem Versuch scheiterten ein "breites Bündnis" zu etablieren. Zur Erinnerung, letztes Jahr sammelten sich mehrere Steinzeitkommunist*innen am 1. Mai und zogen mit FDJ-Bannern und "Jugend, Zukunft, Sozialismus" Rufen durch die Straße. Hinter dem scheinbar breiten Bündnis steckten autoritäre Gruppen wie der Kommunistischer Aufbau (KA) und die Kommunistische Organisation (KO). Nicht einmal die Rote Wende wollte sich in dieses DDR-Reenactment einordnen. Dieses Jahr konnte der Kommunistische Aufbau allerdings das Rojava-Solibündnis vorschicken. So entging den meisten Menschen wohl, wer da eigentlich mobilisierte. Alle machen mit, von  Aktion Antifa Leipzig (AALE), über Fridays for Future und dem 8.-März-Bündnis bis zu "Psychatrie Mangelware". (Wenn sich an der Teilnahme etwas geändert hat, entschuldigen wir uns für die falsche Erwähnung, Stand 21.04.2023)

Zum Kommunistischen Aufbau

 Der Kommunistische Aufbau will selbsterklärt nach marxistisch-leninistischen Prinzipien eine Kommunistische Partei aufbauen. Mittels Kadern, demokratischen Zentralismus* und Tarnorganisationen soll endlich die Arbeiter*Innenklasse angeführt werden. Dementsprechend stellen sich Gruppen wie die  Internationale Jugend (IJ), das "Solinetz", sowie die "Föderation klassenkämpferischer Organisationen" als eigenständig dar, sind aber Teil des Kommunistischen Aufbaus. Diese Gruppen sollen diejenigen Teile der radikale Linken manipulieren, denen offen leninistische Rhetorik nicht direkt gefällt. Immer wieder karperten sie Demos und Kundgebungen der radikalen Linken, um ihre eigenen Themen in den Vordergund zu drängen. Einen traugigen Höhepunkt ihrer Aktivitäten stellte das Gedenken an den rechten  und rassistischen Terroranschlag von Hanau dar, dass 2023 von den KA-Gruppen organisiert wurde. Anstatt den Ermordeten würdig zu gedenken, entblödeten sich die Redner*innen von IJ bis Solinetz nicht, die Gelegenheit zu missbrauchen, Werbung für sich selbst zu machen. Aufgrund des ganzen "Klassenkampf"-Gefasel hatte man offensichlich keinen Platz mehr auch noch eine migrantische Gruppe einzubinden. So mussten die Teilnehmer*innen Aussagen wie "die Toten sind Opfer im Klassenkampf" über sich ergehen zu lassen.1

 Der KA selbst hat nicht viele Mitglieder (beispielhaft sei erinnert an die peinliche Demo am 18.3), aber versucht sich zwanghaft an linke Szeneveranstaltungen zu hängen. Hierbei sollen junge Meschen als Fußsoldat*innen für die westdeutschen Zentralkomitees rekrutiert werden. Schon früher gab es immerwieder Versuche von autoritär-kommunistischen Gruppen in der linken Szene in Leipzig Fuß zu fassen. Eine Zeit lang musste die MLPD ständig aus neuen Bündnissen ausgeschlossen werden. Dem Kommunistischen Aufbau ist es aber mittlerweile gelungen, sich dank ihrer harmlos wirkenden Tarnorganisation in Teilen der Leipziger Linken zu etablieren. Dadurch muss man jetzt zum Hanaugedenken, Trans-Day-of-Revenge oder dem 1. Mai solch einer Neben-/Hauptwiderspruch-Scheiße hinterherlaufen.

Keinesfalls unerwähnt bleiben darf schließlich auch der israelbezogene Antisemitismus dieser Gruppe. Auf keiner noch so unpassenden Demo wird ausgelassen "Von Leipzig bis nach Gaza - Klimaintifada" zu rufen, von Klimastreiks bis hin zu Inflationsdemos. Sich auf die Intifada zu beziehen, bedeutet sich auf Selbstmordattentate und Morde an jüdischen Zivilist*innen zu beziehen. Wir finden es wichtig, dass es verschiedene Meinungen in der linken Szene zum Israel-Palästina-Konflikt gibt und verurteilen auf keinen Fall jede Palästina-Solidarität. Aber auf Gedenkdemonstrationen gegen den einzigen jüdischen Staat zu hetzen, ist nichts anderes als eine Obsession.

 Aber nicht nur ihre  Analysen, Meinung zu Israelkonflikt oder Art der Organisation sind in einem vollständigen Widerspruch zu unseren Prinzipien. Unsere gesamte Vorstellung von einer freiheitlichen Utopie und der Selbstbestimmung des Individuums sind in einem fundamentalen Gegensatz zur Ideologie der KA von einer menschenverachtenden autoritären Parteidiktatur und einem Staatskapitalismus. Ihre Utopie ist unser Tod!2Wir sollten solche Gruppen weder zu unseren Demos einladen, noch ihrer Mobilisierung folgen. Genauso wenig wie wir es mit sozialdemokratischen Gruppen oder der Grünen Jugend machen.

Die Rolle des Rojava-Solibündnis

Besonders enttäuscht sind wir vom Rojava-Solibündnis. Wir schätzen sie als Genoss*innen und unsere Solidarität mit der Revolution in Rojava ist ungebrochen groß.Letztes Jahr haben alle Leipziger Gruppen freiwillig entschieden, sich der autoritären Melange aus KA, KO, IJ und der Frauenorganisation Zora nicht anzuschließen. Wir haben ihre Bestrebungen nach einem "Breiten Bündnis" abgelehnt und alle unser eigenes Ding gemacht. Das hätte dieses Jahr wieder genauso laufen können, hätte das Solinetzwerk nicht zu dem Bündnis eingeladen. Mit dem Wissen um das gute Standing des Solibündnis in der Szene, kann diese Taktik schon fast "Manipulation" genannt werden.

 Es drängt sich auch die Frage auf: Respektiert ihr unsere Entscheidungen vom letzten Jahr nicht? Ist eure Analyse von der Vereinigung aller "Kräfte gegen die kapitalistische Moderne" wichtiger als unser antiautoritärer Anspruch? Es ist nunmal nicht so, dass alle linken Widersprüche sich im demokratischen Konföderalismus auflösen. Das klappt vielleicht (wir zweifeln daran) im Krieg gegen IS und die Türkei mit internationalen Anarchist*innen und türkischen Stalininst*innen der MLKP, ist aber nicht übertragbar auf alle Kontexte.

 Dadurch dass ihr versucht eine spektrenübergreifende 1. Mai Demo zu stellen zwingt ihr antiautoritäre Zusammenhänge in eine Entscheidung, die nur schief gehen kann. Ohne kritische Beteiligung gibt es keinen Widerspruch in der Demo und bei einer Beteiligung hat mensch dieser Scheiße Raum gegeben. Unter dem Vorwand der Rojava Solidarität, werden autoritären Sekten eine Bühne geboten und ihre Anwesenheit auf linken Demos weiter normalisiert. Wir sind verletzt, dass unsere solidarische Haltung zur kurdischen Bewegung und der Revolution in Rojava so ausgenutzt wird. Wir werden auch weiterhin eure Sache unterstützen, aber fordern, dass ihr versucht den Einfluss zureflektieren (böse Zungen reden von Unterwanderung), den diese Leute in eurer Orga haben.

Warum ein Boykott?

Wir verstehen die Logik, dass Menschen die Demo nicht ohne antiautoritäre Präsenz lassen wollen und das Gefühl haben, dass ein Boykott isoliert nichts bringt. Macht euch aber bewusst, dass sich diese kommunistischen Sekten nicht an Absprachen halten, was sich bei der Beteiligung der "Internationalen Jugend" am kämpferischen Block bei dem Klimastreik in Leipzig am 3. März dieses Jahres wieder deutlich gezeigt hat.3 Wir glauben nicht, dass wir sie einfach überstimmen oder weghören sollten, wenn sie die Diktatur einer Partei oder eine Klimaintifada fordern. Wollt ihr wirklich solchen Menschen noch mehr Einfluss und Aufmerksamkeit bieten? Denkt ihr, dass eure Forderungen nach Freiheit, Autonomie und Selbstverwaltung Menschen erreicht, wenn 100 Meter im Block vor euch genau das Gegenteil gefordert wird?

 In Leipzig haben wir im Gegensatz zu manchen westdeutschen Städten oder Berlin noch die Chance, das K-Gruppen-Revival in unserer Szene zu verhindern (gesellschaftlich werden Sie aufgrund ihrer Ästehtik, veralteten Analysen und autoritären Positionen wahrscheinlich nie eine Relevanz erreichen). Ihre Demonstrationen, wie diese peinlichen Fahnenläufe jeden Montag, sind viel zu klein um auf uns verzichten zu können. Selbst wenn es für diesen 1. Mai zu spät sein sollte und der antiautoritäre Block nun einmal steht und beworben ist. Lasst dies das letzte Mal gewesen sein!Jetzt ist der Moment um jede Zusammenarbeit zu verweigern (außer bei staatlicher Repression oder der antifaschistischen Einheitsfront). Zeigen wir Ihnen, dass sie nur ein kleiner peinlicher Haufen sind!

Wir sagen also: Schmeißt sie von jedem Plenum, stellt ihnen keine Veranstaltungsräume zur Verfügung und verhindert jeden (unabgesprochenen) Block auf euren Demos. Wir sind für Pluralismus in der Szene, auch wenn uns einzelne Strategien nicht gefallen. Aber es gibt Grenzen, wie Sexismus, Transfeindlichkeit und Querfrontbestrebungen. Wir schlagen vor die Grenze um diese autoritäre Sekten zu erweitern.

Wie also weiter? Leipzig glänzt dadurch schon lange keine linksradikale 1. Mai Demo oder revolutionäre Vorabenddemo zu haben. Wir rufen dazu auf nächstes Jahr eine spektrenübergreifende Demo ohne diese Gruppen organisieren, am besten wahrscheinlich nicht am 1. Mai um im Hinterland aktiv sein zu können. Aktion Antifa Statrtet  nächstes Jahr selbst ein 1. Mai Bündnis.   

* Demokratischer Zentralismus, bedeutet eine hierarchische Entscheidungsstruktur mit klaren Befehlen nach unten und imperativem/jederzeit abwählbaren Mandaten nach oben (in der Realität oftmals nicht vorhanden), sowie  "Diskussion nach innen und Einheit nach außen". Vor allem in Kombination mit dem, von Lenin angeordneten, Verbot von Fraktionen in der Partei hat dieser immer zu allem anderen als Diskussion und demokratischen Entscheidungen geführt. Im Gegenteil, leninistische Organisationen waren geprägt von extremen Machtkämpfen. Historisch gesehen führt diese Art der Organisierung quasi ohne Ausnahme zu  Gulags und politischen Säuberungen. Das trifft dann immer zuerst die Anarchist*innen, dann die kritischen Kommunist*innen und am Ende meistens auch noch die ursprünglich glühendsten Verfechter*innen der Partei.  


Ergänzungen
Allerdings wird in Berlin ein Schulterschluss

mit diesen Spektren vom anarchistischen Block gesucht. Einschließlich autoritärkommunistischen Gruppen und Intifadaverherrlichung. Von daher bräuchte es vielleicht mal eine generelle und überregionale Debatte wie Mensch sich aus libertärer Perspektive am 1. Mai zu solchen Spektren verhält.


Was ist das denn für ein unsolidarischer Umgang? Hat diesen Text der Verfassungsschutz verfasst? IN Zeiten von Nazinetzwerken, neuen Kriegen, Aufrüstung und Inflation wird hier der neue Gegner erklärt: Die Kommunisten! Eine Schande!

   Wer keine Argumente hat, schreibt was vom Verfassungsschutz und schon muß man sich nicht mehr damit auseinandersetzen.

wir müssen eine klare linie zwischen uns und dem feind ziehen
Von: anarchistin

der text ist noch viel zu zahm. fester bestandteil der bolschewistischen ideologie ist die vernichtung jeder opposition, besonders der linken und anarchistischen. und nennt diesen rotz bitte nicht "kommunismus". der begriff bezeichnet eine gemeinschaftlich organisierte wirtschaft ohne geld, ware und eigentum. es wäre mir neu daß irgendeine der "roten" diktaturen sich je auf dem weg dorthin befand. es gibt längst eine internationale der antidemokraten, angeführt vom russischen faschismus. nicaragua, venezuela, vietnam, cuba, china, nordkorea, myanmar... alles rote diktaturen im bündnis mit russland, iran und syrien (alle 3 faschistisch). daß nicaraguas diktator ortega seine stieftochter vergewaltigt und abtreibung verboten hat, hindert die ganzen roten gruppen nicht, ihn als helden im kampf gegen den US-imperialismus zu feiern. warum mit leuten gegen repression kämpfen, die sich eine viel krassere repression wünschen, warum mit leuten gegen faschismus kämpfen, deren ideologie wesensverwandt mit dem faschismus ist? reaktionäre im revolutionären gewand sind sie, nichts weiter.

wenn anarchistische kräfte daß bündnis mit ihren mördern suchen, sind sie entweder saudumm oder geben nur vor anarchistisch zu sein. mit liberalen, demokratischen marxist*innen/sozialdemokrat*innen und demokratischen konservativen kann ich reden, sie wollen mich nicht ins lager stecken, im gegensatz zu faschistischen und bolschewistischen leuten.

es ist absolut widersinnig, mit menschen für eine befreite gesellschaft kämpfen zu wollen, denen die jetzigen verhältnisse hier schon viel zu frei sind und die den totalen staat wollen.

die tyrannei der roten gruppen muß ein ende haben.

".......gemeinschaftlich organisierte wirtschaft ohne geld, ware und eigentum" Witzigerweise gab es diese ja. Und zwar in Kambodscha bei den Roten Khmer plus Hunger und Massenmord. Wollt nur mal dran erinnern.



Endlich sagt es mal jemand
Von: Holdi aus FFM
Dass Anarchist*innen und Kommies keine Freunde sind, sollte eigentlich klar sein, wenn man in die linke Geschichte schaut. Aber viele Linke scheinen das vergessen zu haben, dass marxistisch-leninistische Kräfte andere Linke den Faschos und der Konterrevolution immer wieder ans Messer geliefert oder sie gleich selbst ermordet haben. Wurde alles nie gewusst oder verdrängt. Marx fordert eine Diktatur (des Proletariats) und darin ist er absolut ernst zu nehmen. Marxismus ist keine antiautoritäre Ideologie. Das Politverständnis marxistischer Gruppen besteht aus Bevormundung: Die Massen seien zu blöd, ihre Situation selbst zu verbessern, also bräuchte es hierfür kommunistische Kader. Bestehende Verhältnisse werden so nicht verbessert, sondern nur die Person ausgetauscht, die die Peitsche schwingt. Kein Mensch, der ernsthaft an linken Idealen wie Konsens, Basisdemokratie und Hierarchiearmut interessiert ist, kann da mitgehen.

Solidarische Grüße aus Frankfurt am Main: Hier haben letztens Young Struggle und Zora eine trans* Demo gekapert, sie haben sich nicht an die Vorgabe der Organisator*innen gehalten, bitte keine Gruppenfahnen zu zeigen. Sie wollten sie dann auch nicht wegpacken und gehen, als sie daran erinnert wurden, dass das so ausgemacht war. Mit eigenen Sharepics haben sie im Vorfeld versucht, zu suggerieren, die Demo wäre ihr eigenes Werk gewesen. Alleine bringen sie sowas nämlich einfach nicht zustande. Dasselbe Spiel bei den wenigen linken Demos gegen die Coronapolitik, organisieren tun andere, in den Vordergrund drängen sich Gruppen wie Aurora, die auch ein handfestes Sexismusproblem haben. Am 1. Mai vor 2 Jahren kaperten Rote ebenfalls die Demo, mackerten rum, traten ausgesprochen martialisch auf. Das Ergebnis, sie bekamen von den Cops in die Fresse, und die Maulhelden bekamen Angst und verpissten sich, während die Bullen weiter auf die hinteren Reihen einprügelten, überwiegend FLINTA*s, die unvorbereitet waren. Stalinos haben Leib und Leben nicht-stalinistischer Genoss*innen gefährdet. Es ist kein Wunder, dass FAU und andere Anarchist*innen dieses Jahr lieber mit den Gewerkschaften zusammen demonstrieren wollen, als mit den Stalinos.

Und jede Kritik an Marxist*innen wird als "Verrat an der Bewegung" diskreditiert, statt auf sie einzugehen und sich ernsthaft damit auseinanderzusetzen. Es werden lieber Zivi-Vorwürfe gemacht, statt den Betroffenen zuzuhören und mal über sich selbst nachzudenken. So eine Abschottung von jeglicher Kritik kenne ich sonst nur von Innenministern und Querdenker*innen. Alleine das ist doch eine gigantische red flag (haha) dafür, dass wir es mit krassen Politsekten zu tun haben, mit denen man einfach keine gemeinsame Sache macht.


Alle Macht den Räten
Von: Anarchokommunist
Im Rätekommunismus stellen sich diese Fragen nicht mehr.

Die Räte bestimmen was gemacht wird. Das Modell für Anarchisten wie Kommunisten.

Genau, dann scheint die Sonn ohn Unterlass und alle Probleme sind gelöst. ;-)) So fing es in Russland an, mit den Räten. Dann löste die Partei sie auf.



Von: M. am: 24.04. - 00:55
Wer ist denn dieses "Wir" von dem im Text die Rede ist? Und warum dieser Hass auf alles linke?"

 
Wer ist denn dieses M und warum stellt es sich so dumm und ließt nicht einfach im Text nach? Dann würde es auch nicht behaupten, dass in dem Text "Hass auf alles linke" zu finden sei.

Das funzt halt auch nur, wenn man unter dem Lable "Links" ausschließlich Stlinisten und Antiimps subsummiert. Aber ist auch schwer neben den ganzen Leninbänden auch noch aktuelle Texte zu lesen oder gar zu inhaltlich kritik daran zu üben.

Wenn man beim Gendern absolut nichts falsch machen will, schreibt man 'es.' Wer immer derjenige oder diejenige ist, jedenfalls kein Kind und kein Haustier. Dann wäre 'es' angebracht.


Deutsche Linke be like
Von: Jonny V
Dieser Text ist mal wieder ein Paradebeispiel für die Probleme die die Deutsche Szene hat und zeigt gut warum wir diese endlich überwinden müssen um die Chance zu haben eine neue kämpferische Linke wie in Frankreich aufzubauen! Dabei gilt es sowohl rote (stalinistische) als auch schwarze Splittergruppen und die ihnen unterliegenden Strukturformen zu überwinden und durch eine kämpferische Einheitsfront von der Gewerkschaft bis zum Schwarzen Block zu überwinden die dem deutschen Kapital und Imperialismus offensiv den Kampf ansagt!


diktatur des proletariats?

Von: anonym
wenn "rote" gruppen von klassenkampf erzählen, sollte stets daran gedacht werden, daß in ihrem herrschaftsmodell keine freien gewerkschaften und kein streikrecht vorgesehen sind. entsprechend gibt es sowas auch in keinem sich auf lenin berufendem staat. wenn trotzdem arbeiter*innen streiken, passiert sowas wie in kronstadt oder wie am 17. juni in der "DDR".

zum kommentar aus frankfurt:

es sollte schon getrennt werden zwischen den marxist*innen, die sich auf lenin beziehen und denen, die das nicht tun. auch wenn marx autoritär und ein fieser intrigant war, gibt es unter seinen fans auch parteien, gruppen und individuen, die keine diktatur wollen. die SPD geht ja auch im wesentlichen auf marx zurück. bei aller scheiße, die sie und ähnliche parteien angerichtet haben, sind das doch zumindest demokratische leute.

revolutionäre marxist*innen, die keine marxistische partei aufbauen wollen (z.b. operaismus, rätekommunismus oder die "gruppen gegen kapital und nation") nehme ich eher als hybride aus marxismus und anarchismus wahr.


Zur Diskussion
Von: Mèrs
Es wäre eine Überlegung wert auch die autoritären marxistisch-leninistischen Gruppen miteinzubeziehen. Trotzdem sind Beiträge wie dieser wichtig um dem scheinbaren "Führungsanspruch" von Gruppen wie dem kommunistischen Aufbau entgegenzuwirken.
Auch das Verhalten dieser Gruppen auf Demos muss diskutiert werden.
Letztendlich muss sich jede*r einzelne fragen ob wir den Luxus haben uns unsere Freunde so genau auszusuchen...
Reicht auch mit der zersplitterten Linken.

 
Könnt ihr nervigen Clowns
Von: Könnt ihr Clowns…
Könnt ihr nervigen Clowns nicht einfach wieder bei der grünen Jugend rumnerven

Wer sich Fotos der Maidemos mit den martialisch erscheinenden Gruppen und ihren antiquierten Fahnen ansieht, darf selbst beurteilen, wer die Clowns sind.  
 

Was wäre wenn man miteinander statt übereinander reden würde?
Von: BKA2
Die Frage die oben gestellt wurde ist aber noch immer nicht beantwortet. Wer schreibt denn hier? Im Text wird ja von einem "wir" geschrieben und es werden andere Gruppen denunziert. Da wäre es doch das mindeste klarzustellen wer das ominöse "wir" ist. Ist es eine Gruppe, ist es ein Freundeskreis, ist es der CDU Ortsverein Mockau oder ein Verwirrter aus dem linxxnet oder ist es einfach nur einer der grad schlechte Laune hat?

Inhaltlich kann ich dem Text nicht wirklich was abgewinnen, da er sehr oberflächlich ist und offensichtlich aus der Feder eines privilegierten Kleinbürgers stammt, der zumindest sehr klar sein Feindbild benennt: Demnach ist das alles was kommunistisch ist und dabei bedient er sich der ganzen rechten antikommunistischen Propaganda die wir seit 33 Jahren tagein tagaus von oben bis unten unter beständiger Wiederholung durch die ganze bürgerliche Parteienscheiße serviert bekommen. Dazu brauch ich kein Indymedia, da reicht mir der tägliche Blick in LVZ, LIZ oder BILD.

"....... offensichtlich aus der Feder eines privilegierten Kleinbürgers ....... " Da hat einer nichts verlernt oder seine Hausaufgaben gemacht. Genau, alles was einen an der linken Geschichte übel aufstößt, kann nur das Werk der Kleinbürger sein. Ein genaueres Quellenstudium würde freilich ergeben, daß die Mehrzahl aller Führer des Kommunismus selbst aus dem Kleinbürgertum stammten. Engels sogar aus dem Großbürgertum. Der privilegierte Kleinbürger. Ist seit den 70ern etwas out, dieser Begriff. Ja und wer Faktenresistent ist, nennt die linke Geschichte einfach antikommunistische Propaganda und so bleibt das eigene Weltbild frei von Zweifel und Änderungen.