MLPD Position

Aus aktuellem Anlass.

 

 

Die MLPD zum Thema
Rote Fahne Sonntag,  08.10.2023
Brandgefährliche Entwicklung nach Kriegserklärung durch Israel - Kritik an faschistischer Hamas – Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf

Unisono beschwören Regierungspolitiker der westlichen imperialistischen Länder nach dem Angriff der faschistischen Hamas aus dem Gazastreifen in der Nacht zum Samstag das Selbstverteidigungsrecht des zionistischen Israel. Dabei muss man zuallererst vom Selbstverteidigungsrecht des palästinensischen Volks gegen die jahrzehntelange Unterdrückung, gegen zionistische Besatzungs- und Apartheidspolitik des imperialistischen Staates Israel sprechen! Der faschistoide israelische Ministerpräsident Netanjahu will die Lage nutzen, um diese Kritik noch rigider zur unterdrücken als bisher schon.

Die MLPD verteidigt das Existenzrecht Israels und tritt entschlossen gegen Antisemitismus ein. Genauso entschlossen wendet sie sich aber entschieden gegen die imperialistische Aggression Israels, die nichts mit dem Selbstbestimmungsrecht zu tun hat. Die antiimperialistische internationale Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf ist gerade angesichts der Kompliziertheit besonders herausgefordert.
Erst vor ein paar Tagen ist Benjamin Netanjahu in der UNO-Generalversammlung mit einer Karte herumstolziert, die den neuen „friedlichen Nahen Osten“ darstellen sollte, nachdem man sich mit den Saudis über die Aufnahme von Beziehungen geeinigt hätte. Im Krieg 1967 haben die Zionisten das Westjordanland, den Gazastreifen und die Golanhöhen erobert und dort mit ständigem Landraub für den Bau ihrer Siedlungen ein grausames Besatzungsregime errichtet. Die palästinensische Bevölkerung wurde hinter großen Mauern und Zäunen in Reservate (Bantustans) weggeschlossen und ihrer Rechte beraubt. Der Gazastreifen von gerade einmal 10 mal 30 Kilometern wurde zum „größten Freiluftgefängnis der Welt“ (so der israelische Journalist Gideon Levy) für 2 Millionen Menschen – ein Ghetto, in dem die Menschen ein klägliches Elendsdasein fristen müssen.  .......................................
Hunderte Tote auf beiden Seiten, auch Zivilisten
Israel wurde durch den Angriff der islamistisch-faschistischen Hamas in der Nacht zum Samstag überrascht, so stellen es zumindest die meisten Medien da. Das mutet merkwürdig an angesichts des hochgerüsteten militärischen Abschirmdienstes. An zahlreichen Stellen überwanden Hamas-Anhänger die martialisch ausgebaute und sogar unterminierte Grenze zwischen dem Gaza-Streifen und israelischem Staatsgebiet. Seither attackiert die israelische Luftwaffe ununterbrochen Ziele im Gazastreifen. Dabei treffen sie bewusst auch Zivilisten. Nach bisherigen Medienberichten kamen in Israel mindestens 600 Menschen ums Leben, über 2000 Menschen seien verletzt. Die Hamas-Leute, die die Grenze überwanden, drangen in israelische Städte und Kibbuzim ein, wo sie auch Zivilisten töteten und Geiseln verschleppten. Die israelischen Angriffe im Gazastreifen forderten jetzt schon mindestens 256 Todesopfer und 1800 Verletzte. Die USA als Hauptkriegstreiber in der Welt erklärten bereits öffentliche die Unterstützung der israelischen Militärschläge.
 Der Sprecher der Hamas brüstet sich im Sender BBC, die Gruppe habe direkte Unterstützung für den Angriff von Iran erhalten.Es scheint undenkbar, dass dieser massive Überfall ohne entsprechende Unterstützung stattgefunden haben soll, zumal mittlerweile auch die Hisbollah Israel attackiert. Das aggressive Vordringen neuimperialistischer Länder umfasst immer mehr Regionen.
Die islamistisch-faschistische Hamas und das faschistische Regime des neuimperialistischen Iran sind jedoch nicht Bestandteil des nationalen und sozialen Freiheitskampfs des palästinensischen Volkes. Sie schaden ihm und liefern Israel und den westlichen Imperialisten einen Vorwand, den gerechten Kampf des palästinensischen Volks mit Faschisten in einen Topf zu werfen. Die MLPD lehnt jede Art Querfront (faschistische Taktik der scheinbaren Aussöhnung von Rechts und Links) mit Hamas, Hisbollah oder gar dem faschistischen Regime des Iran ab. Das antisemitisch gerechtfertigte Ziel der Hamas ist ein faschistischer islamischer Staat, was keine Perspektive für die Palästinenser sein kann. Mit ihrer Sozialpolitik und sozialen Demagogie hat sie allerdings Einfluss auf Teile der Massen. Auch die faschistische Hisbollah stellt sich auf die Seite der Hamas. Der faschistische Islamische Dschihad beteiligt sich ebenfalls. Die Hauptverantwortung für die Verschärfung aber trägt das imperialistische Israel unter seiner ultrarechten Netanjahu-Regierung mit Beteiligung von Faschisten.
Netanjahu erklärt langanhaltenden Krieg
Der faschistoide israelische Ministerpräsident erklärte am Samstag Vormittag sofort den Krieg. Neben den militärischen Schlägen stoppte er umgehend die Einfuhr von Strom, Brennstoff und Waren in den Gazastreifen. Für die Bevölkerung bedeutet das Verelendung bis hin zum Tod. „Wir beginnen einen langen und schwierigen Krieg“, sagte Netanjahu nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts. Die Pläne für diesen Krieg lagen längst in den Schubladen und folgen nicht unmittelbar aus den Angriffen der Hamas.

Dieser Kriegsherd kann sich schnell zu einem Flächenbrand entwickeln und viele Länder des Nahen Ostens bis hin zu mit ihnen verbundenen imperialistischen und neuimperialistischen Staaten wie der Türkei, Russland, China, der EU oder die USA einbeziehen.

Netanjahu verhängte den Kriegszustand. Die antifaschistischen Proteste, an denen monatelang Hunderttausende Israelis beteiligt waren, haben die faschistoide israelische Regierung gehörig in die Bredouille gebracht. Allerdings ist eine große Schwäche der israelischen Protestbewegung, dass sie noch kaum mit dem palästinensischen Befreiungskampf verbunden und auch stark von der bürgerlich-parlamentarischen Opposition beeinflusst ist. Jetzt will Netanjahu mittels des Kriegsrechts auch diese Proteste unterdrücken. Netanjahu plant die Bildung einer reaktionären Notstandsregierung der „nationalen Einheit“, die ihm von der bürgerlichen Opposition angeboten wurde.

Völlig einseitig positionierte sich die deutsche Bundesregierung zu einer kompromisslosen Unterstützung des imperialistischen Israel. Schon werden Forderungen nach dem Verbot der palästinensischen Organisation "samidoun" bekannt, wogegen die MLPD entschieden protestiert. Schon in der Vergangenheit machten zur Rechtfertigung solcher Vorhaben gefälschte Meldungen die Runde.
 Die faschistoide AfD Berlin postet schon, sie sei die einzig konsequente Kraft gegen "linke Antisemiten". Es gibt aber keinen "linken Antisemitismus"! Der Vorwurf eines »linken Antisemitismus« schützt nicht nur die reaktionäre Politik der israelischen Regierung, sondern ist auch eine neue Variante des modernen Antikommunismus. Seit Karl Marx und August Bebel haben sich alle Sozialisten klar gegen den Antisemitismus ausgesprochen. Wer antisemitisch ist, ist nicht links, sondern reaktionär!
Perspektiven des Befreiungskampfs
Für den palästinensischen Befreiungskampf und für den Massenkampf gegen den Übergang zum Faschismus in Israel ist die Lage kompliziert. Die Herausforderung besteht darin, den gemeinsamen Kampf der Arbeiter und der Massen in Israel mit dem palästinensischen Freiheitskampf zu entwickeln. Dafür müssen unter der Arbeiterklasse und den Volksmassen gegenseitige Vorbehalte und Einflüsse des kleinbürgerlicher Nationalismus überwunden werden. Die MLPD sieht die Perspektive für das israelische und das palästinensische Volk in einem gemeinsamen demokratischen Staat, in dem Gleichberechtigung, gegenseitiger Respekt und Vertrauen, ohne Diskriminierung herrschen. Letztlich und in aller Konsequenz kann das heute nur ein sozialistischer Staat sein. Ein Übergangsstadium könnte in einer 2-Staaten-Lösung bestehen, die auch nur im Kampf gegen Imperialismus, Rassismus, Antisemitismus, Zionismus und Antikommunismus errungen werden kann.
Der palästinensische Befreiungskampf hat seine stärksten Verbündeten in der internationalen Arbeiterklasse und den Volksmassen aller Länder, im proletarischen Internationalismus. Wer aber die falschen Freunde hat, verliert schnell die richtigen. Die revolutionäre Weltorganisation ICOR hat schon mehrfach und ruft aktuell erneut weltweit zu einer Bewegung der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf auf antifaschistischer Grundlage auf.

„Die MLPD verteidigt das Existenzrecht Israels und tritt entschlossen gegen Antisemitismus ein.“

Na schau an, ist aber echt nett von euch. Ist das so? Das schauen wir uns doch mal genauer an.

„ ….. Genauso entschlossen wendet sie sich aber entschieden gegen die imperialistische Aggression Israels ….“

Sich gegen eine fanatische Mörderbande zu wehren, ist imperialistische Aggression. Klar doch. War der sog. Große Vaterländische Krieg demnach auch nichts anderes als eine imperialistische Aggression? Man möchte dieser Partei grad einen Logikkurs empfehlen.

„Der Gazastreifen von gerade einmal 10 mal 30 Kilometern wurde zum „größten Freiluftgefängnis der Welt“ (so der israelische Journalist Gideon Levy)“

Die übliche Feigheit, sich hinter Juden zu verstecken. Aber der sagt doch selbst und der ist Jude. So muß man nicht selbst für seine Positionen einstehen und kann zur Not auf andere verweisen. Da es nicht an jüdische Meinungen fehlt, wird man für alles eine jüdische Quelle finden, auf die sich verweisen lässt. Das beweist was? Daß es in Israel Meinungsfreiheit gibt. Bei der Hamas auch?

„Die islamistisch-faschistische Hamas und das faschistische Regime des neuimperialistischen Iran sind jedoch nicht Bestandteil des nationalen und sozialen Freiheitskampfs des palästinensischen Volkes.“

Als wenn die Parteisekte das zu entscheiden hätte. Der sogenannte Freiheitskampf wird seit Jahren immer mehr vom Fundamentalismus vergiftet und überlagert. Im Zweifel erweisen sich die Islamisten als stärker als die säkularen Kräfte. Sie sind brutaler, aggressiver und fanatisiert. So haben Sie sich schon den Iran nach der Revolution gekrallt und zum Gottesstaat umgebaut. Dagegen fantasiert die Parteisekte sich einen nationalen und sozialen Freiheitskampf herbei.

„Die MLPD lehnt jede Art Querfront (faschistische Taktik der scheinbaren Aussöhnung von Rechts und Links) mit Hamas, Hisbollah oder gar dem faschistischen Regime des Iran ab. Das antisemitisch gerechtfertigte Ziel der Hamas ist ein faschistischer islamischer Staat, was keine Perspektive für die Palästinenser sein kann.“

Als wenn die Palästinenser gefragt würden, welche Perspektive sie wollen. Immerhin bezeichnet die Partei Hamas als islamistisch-faschistisch. Nur Konsequenzen werden daraus nicht gezogen. Müßten sie ja die alte Erzählung, die in weiten Teilen der Linken immer noch präsent ist, hinterfragen. Die von dem bösen imperialistischen Israel und den armen Palästinensern, die doch nur um ihr Land kämpfen. Nicht daß die völlig verkehrt wäre, nur sollte man nicht ignorieren, daß es seit Jahren weniger um Land geht, sondern um die Errichtung des Gottesstaats. Linke, die das nicht sehen wollen, sind einfach Realitätsblind.

„Jetzt will Netanjahu mittels des Kriegsrechts auch diese Proteste unterdrücken.“

Was n Unsinn. Die Proteste wurden freiwillig erstmal unterbrochen. Ist immer so wenn das Land angegriffen wird. Streiten kann man sich in ruhigen Zeiten und Juden streiten gern. Doch wenn wir uns im Krieg streiten, können wir unseren Streit beizeiten im Himmel fortsetzen. Doch der Partei passt es besser ins Parteibild, wenn die Proteste unterdrückt werden.

„Die MLPD sieht die Perspektive für das israelische und das palästinensische Volk in einem gemeinsamen demokratischen Staat, in dem Gleichberechtigung, gegenseitiger Respekt und Vertrauen, ohne Diskriminierung herrschen. Letztlich und in aller Konsequenz kann das heute nur ein sozialistischer Staat sein.“

Die MLPD hat natürlich die Patentlösung und das ist ein sozialistischer Staat. Mal davon abgesehen, daß schon die säkulare PLP es mit dem Sozialismus nicht so ernst meinte, die MLPD könnte das ja den Islamisten erzählen. Denen fällt darauf nur eines ein. Wo ist der Baukran?


Rote Fahne Dienstag,  10.10.2023

Aufruf zum Völkermord
Gaza: Israel führt Vernichtungskrieg gegen das palästinensische Volk

Kurz zuvor waren im Fernsehen ein Vater und eine Mutter von Jugendlichen gezeigt worden, die auf dem Festival in der Negev-Wüste waren und von denen ihre Eltern nicht wussten, ob sie unter den von der Hamas barbarisch Getöteten sind oder ob sie noch leben und als Geiseln verschleppt wurden. Die Familien hofften und vertrauten auf Hilfe seitens der israelischen Regierung. Die interessiert sich für das Leben der Geiseln ebensowenig wie für das Leben der palästinensischen Männer, Frauen und Kinder im Gazastreifen.
Unterdessen fliegt Israel weiter Luftangriffe auf Ziele im Gaza-Streifen. Dabei sterben Zivilisten. Angeblich hatten die hochgerüsteten israelischen Geheimdienste ja keine Ahnung von den Vorbereitungen des Hamas-Überfalls am Wochenende. Jetzt dagegen kennen sie den Aufenthaltsort jedes Hamas-Anhängers. Die Anzeichen, dass Israel eine Bodenoffensive vorbereitet, mehren sich. Israel evakuierte die Grenzorte am Rande des Gazastreifens fast vollständig. Bei den massiven israelischen Gegenangriffen wurden im Gazastreifen nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums mindestens 687 Menschen getötet und mehr als 3.800 verletzt. Das einzige Krankenhaus in Beit Hanoun ist aufgrund wiederholter Angriffe in unmittelbarer Nähe geschlossen. Das medizinische Personal konnte das Krankenhaus nicht mehr sicher erreichen oder verlassen. Mindestens fünf Ärztinnen und Ärzte wurden getötet.
Der faschistische israelische Verteidigungsminister Joav Gallant verkündete gestern die völlige Abriegelung des Gazastreifens von allem für die Masse der Bevölkerung Lebensnotwendigen: „Es wird keinen Strom geben, keine Nahrung, keinen Treibstoff – alles ist abgedreht. Es sind menschliche Tiere, gegen die wir kämpfen – und genauso behandeln wir sie." 2,3 Millionen palästinensische Einwohner vom Gazastreifen, Durchschnittsalter 18 (!) – menschliche Tiere?! In einem solchen Jargon sprachen früher die deutschen Faschisten in ihrem faschistischen Antisemitismus und Rassenwahn über Jüdinnen und Juden. Es ist zutiefst menschenverachtend und barbarisch, mit einer solchen Wortwahl über eine Volksgruppe zu sprechen. Tatsächlich hält der zionistische Staat Israel die Palästinenser im Gazastreifen schon längst wie in einem riesigen Freiluftgefängnis unter unmenschlichen Bedingungen. Nun wird sich die Lage grausam verschärfen, der Gazastreifen wird zum Todeslager. Die Hamas wiederum gehört so bezeichnet, was sie sind: keine willenlosen Tiere, sondern menschenverachtende Faschisten.

Die MLPD ruft dazu auf, in Deutschland auf Kundgebungen und Demonstrationen die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf zu demonstrieren. Dazu waren die gestrigen Montagsdemonstrationen erste wichtige Kundgebungen. Abzulehnen ist die Beteiligung an Aktionen, die der Querfront-Taktik einer angeblichen Versöhnung von Rechts und Links folgen oder gar eine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften verwirklichen.

Die Kommis von der MLPD wissen sich zu positionieren und sie wissen, daß Israel einen Völkermord plant.
„ .............. ob sie unter den von der Hamas barbarisch Getöteten sind …...“

Angesichts der Bilder bleiben auch der MLPD nur wenig Alternativen in der Wortwahl.

„ …...Angeblich hatten die hochgerüsteten israelischen Geheimdienste ja keine Ahnung von den Vorbereitungen des Hamas-Überfalls am Wochenende. Jetzt dagegen kennen sie den Aufenthaltsort jedes Hamas-Anhängers.....“

Zugegeben, da sind Fragen offen. Für die Partei ein gefundenes Fressen für eine Verschwörungsstory. Demnach wollten sie den Hamas Überfall, um einen Kriegsgrund zu haben? Der gleiche Vorwurf wurde Roosevelt nach Pearl Harbor gemacht. Demnach ließ er die Japaner ungehindert angreifen, um einen  Kriegsgrund zu haben. Eindeutige Beweise dafür gibt es bis heute nicht. Aber es ist doch gut zu wissen, die Israelis sind selber schuld.

„Mindestens fünf Ärztinnen und Ärzte wurden getötet.“

Also mindestens zehn Ärzte nach Adam Riese. Oder wie viele waren s denn nun? Gendern zerstört die Sprache. Hier hast wieder so einen Fall.

„2,3 Millionen palästinensische Einwohner vom Gazastreifen, Durchschnittsalter 18 (!)“

Da verweist die Partei unfreiwillig auf die Theorie vom Youth Bulge. Genau, der Gaza ist ein Hot Spot im Bevölkerungswachstum. Und wohin mit dem Überschuß junger Männer? Klar, wenn der Hamas da nicht die Deppen ausgehen. Eher gehen denen da oben die Jungfrauen aus. Und wer Bedenken hat, die haben die Waffen, um alle Bedenken zu zerstreuen.

„ …... der Gazastreifen wird zum Todeslager.“

Da reibt sich jeder Geschichtsrevisionist die Hände. Endlich haben auch die Juden ihr Todeslager. Na bitte, die sind ja auch nicht besser. Können wir uns ja beruhigt zurücklehnen.
Zudem wäre da noch zu sagen, die Hamas sagt selbst, sie haben sich monatelang vorbereitet. Sie werden folglich für genug Reserven gesorgt haben. Die Bevölkerung freilich kann sehen, wo sie bleibt.
Man könnte es auch so sehen. Ausgerechnet die stalinistische MLPD erzählt was von Todeslager? Haben es aber grad nötig. Schließlich agitieren sie doch seit Jahren, daß es sich bei den Todeslagern im Stalinismus nur um bürgerliche und imperialistische Propaganda handelt.